Kommentar: Wehrpflicht für alle

Zehn Jahre nach einer Volksbefragung, bei der sich österreichweit 60 und in Vorarlberg sogar 66 Prozent für die Beibehaltung der Wehrpflicht ausgesprochen haben, wird am Dienstag eine Weiterentwicklung angegangen. Eine Kommission wird mehrere Optionen dafür präsentieren. Laut einem Vorabbericht der „Presse“ wird nicht nur eine Verlängerung der Wehrdienstzeit von sechs auf insgesamt zehn sowie der Zivildienstzeit von neun auf zwölf Monate dazu gehören, sondern auch eine Wehrpflicht für Frauen.

Das alles wäre sehr vernünftig: Dadurch könnte gesamtgesellschaftliche Resilienz, also Widerstandsfähigkeit, gestärkt werden. Es wäre ein Beitrag zu umfassender Landesverteidigung.

Die Bedrohungsszenarien liegen auf dem Tisch. Sie reichen von bewaffneten Auseinandersetzungen über Naturkatastrophen und einem Blackout bis hin zu einer weiteren Pandemie. Dafür sollte man gerüstet sein. Da kommt es darauf an, dass das Heer möglichst gut ausgebildete Soldaten hat, aber auch darauf, dass die Pflege älterer Menschen gewährleistet bleibt, um zwei Beispiele zu nennen, die verdeutlichen sollen, dass es darum geht, das alles „breiter zu denken“, wie der Sicherheitsexperte Franz Eder bestätigt.

Gerade in der Coronapandemie hat man gesehen, dass bestehende Systeme schnell heillos überfordert sind. Damals hat es schon bei der Gesundheits-Hotline 1450 angefangen, wo es zeitweise kein Durchkommen gab. Woraufhin es zu Empörungswellen darüber kam, dass nicht genügend Leute am anderen Ende sitzen. Es war seltsam: Wie hat man sich das vorgestellt? Dass dort seit Jahren so viele Männer und Frauen beschäftigt sind, wie vielleicht einmal für ein paar Wochen gebraucht werden? Das wäre unrealistisch gewesen. Wenn, dann hätte man nur dafür sorgen können, dass man bei Bedarf auf entsprechend viele zurückgreifen kann.

Das ist ein Argument für eine Wehr- oder Zivildienstpflicht für alle Staatsangehörigen, egal welchen Geschlechts; und zwar am besten in Verbindung mit regelmäßigen Übungen, damit sie lange einsatzfähig bleiben. Zu einer solchen Pflicht für alle durchringen wird sich die Politik aber nicht. Davon kann man ausgehen. Auf parlamentarische Ebene nötig wäre etwa eine Zweidrittelmehrheit bzw. die Zustimmung von ÖVP, SPÖ, Neos sowie FPÖ oder Grünen. Doch die Widerstände dagegen sind aus unterschiedlichen Gründen groß.

Man muss schon froh sein, wenn es zu einer Verlängerung der Zeiten für taugliche Männer kommt. Für jene, die Dienst an der Waffe leisten, ist eine solche nicht zuletzt auch im eigenen Interesse: In sechs Monaten lernen sie das mehr schlecht als recht. Bei zum Beispiel acht Monaten Ausbildung am Stück und dann immer wiederkehrenden Übungen von in Summe zwei Monaten wäre das viel eher möglich.

Interessanterweise traten zuletzt aber vor allem auch ausgerechnet Neos dagegen auf. Ausgerechnet, weil sie sonst am offensten über Bedrohungslagen und daraus resultierendem Handlungsbedarf reden: Hier geht es um einen solchen, hier könnten sie beweisen, dass sie es ernst meinen. Was heißt „könnten“? Müssen sie, wie man glauben würde.