Heer ohne Eigenschaften
Österreich hat also eine neue Verteidigungsdoktrin. Oder doch nicht? Ach ja, es ist nur der Bericht einer von der Verteidigungsministerin eingesetzten „Wehrdienstkommission“. Oder, wie man im Regierungsdeutsch sagt: ein „wichtiger Schritt“. Und wie schaut dieser Schritt aus? Man nimmt den Grundwehrdienst, zieht ihn wie einen alten Kaugummi zwei Monate länger – und nennt das dann Sicherheitswende. Als hätte man den Krieg in Europa bislang nur deshalb nicht verstanden, weil er zu kurz erklärt war.
Man stelle sich vor: Europa rüstet auf, Bündnisse ordnen sich neu, Trump droht dem Westen wie eine schlecht gelaunte Wetterfront, Putin macht weiterhin den imperialen Brandstifter – und Österreich antwortet darauf mit der Frage, ob junge Männer acht Monate statt sechs Monate geschniegelt marschieren sollen. Das ist kein Sicherheitskonzept. Das ist eine Scheindebatte mit Tarnkappe.
Es ist die Musil’sche Parallelaktion, „Männer ohne Eigenschaften“. Man redet lange und ernsthaft, damit niemand merkt, dass es eigentlich um das Wesentliche nicht gehen darf. Und das Wesentliche wäre: Wovor verteidigen wir uns? Mit wem? In welchem System? Unter welchem politischen Dach? Europa? Transatlantisch? Neutralitätsmythos 2.0? Niemand sagt es. Niemand will es sagen. Weil jede klare Antwort das halbe Land in Schnappatmung versetzt – und die andere Hälfte in den Umfragen.
Die Neutralität kommt in diesen Texten praktisch nicht vor. Das ist schon wieder Österreich pur: Wir tun so, als wäre das zentrale Fundament unserer sicherheitspolitischen Selbsterzählung eine Art Möbelstück – man hat es halt, aber man spricht nicht drüber, weil es nicht mehr so gut ausschaut. Das Wort „Neutralität“ wird behandelt wie ein peinlicher Onkel beim Familienfest: Man weiß, er sitzt irgendwo, aber man hofft, dass er nicht laut wird.
Und dann die Neos. Einst die Partei der klaren Worte, der Nato-Phantasien, der „neutral ist nur der Kopf im Sand“-Sager. Jetzt sitzen sie mit am Tisch, und plötzlich ist da Stille. Ein Bürgerforum im Außenamt, ein großes Reden über Europas Rolle, Verteidigungsunion, Zukunft – und Beate Meinl-Reisinger? Man hört: nichts. Vielleicht übt sie gerade das neue Regierungsmantra: Mut zur Meinung nur außerhalb der Verantwortung.
Denn diese Debatte zielt nicht auf die Verteidigung des Landes, sie zielt auf die Verteidigung der Wählersegmente: Eltern, die ihre Söhne nicht länger entbehren wollen. Junge Männer, die ihre Monate zählen wie Häftlinge. Und Politiker, die wissen: Wer an den Dienst rührt, rührt an die Stimmung. Also wird das Ganze als patriotische Notwendigkeit verkauft – dabei ist es vor allem ein innenpolitisches Beruhigungsmittel.
Nehmen wir einmal das Szenario, das alle vermeiden wie eine Steuerprüfung: Österreich wird angegriffen. Was passiert dann? Unsere verlängerten Grundwehrdiener stehen da, zwei Monate frischer im Exerzieren, zwei Monate besser im Gewehrputzen, zwei Monate routinierter im Kasernenhofleben. Und dann? Gegen Drohnen, Raketen, hybride Operationen, Sabotage, Desinformation, Cyberangriffe? Gegen einen Gegner, der nicht mit dem Handbuch der Landesverteidigung von 1987 arbeitet?
Die bitterste Wahrheit ist: Selbst wenn man den Wehrdienst verdoppelt, bleibt die Frage: Wofür bildet man aus? Für welches Verteidigungskonzept? Für welche Bündnislogik? Für welche realistische Einbindung? Ohne diese Antworten ist die Verlängerung nichts als ein zeitlich gestreckter Trost.
„Länger ist zu wenig“ schrieb der Kollege im „Standard“. Stimmt. Aber noch schlimmer ist: Länger ist auch falsch, wenn man nicht einmal weiß, wohin man überhaupt gehen will. Österreich verlängert nicht den Wehrdienst. Österreich verlängert die Ausrede, um sich nicht entscheiden zu müssen.
Und während die Weltlage zerfällt wie altes Papier, üben wir weiter das österreichische Fach: strategisches Herumlavieren im Kampfanzug.
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