ORF und Politik – wie wir?

Einen wunderschönen Freitag!

Was bitte ist im ORF los? Der öffentlich-rechtliche Rundfunk demontiert sich gerade selbst – zumindest an seiner Spitze. Schlecht fürs Image. Schlecht für den Journalismus im Land.

Sie haben es vermutlich mitbekommen: Der Generaldirektor musste den Hut nehmen. Schwere Anschuldigungen stehen im Raum – die er bestreitet. Ein weiterer mächtiger ORF-Mann soll involviert sein. Machtspiel? Oder doch ein Verhalten, das eines ORF-Generals nicht würdig ist? Man hört viel, man weiß wenig.

Eine, die in dieser Branche meist mehr weiß als andere, ist Barbara Tóth vom Falter. Sie berichtet, Roland Weißmann habe sich Dinge geleistet, die er sich besser nicht geleistet hätte. Und so produziert der ORF wieder einmal Schlagzeilen in eigener Sache – anstatt sie seinen Journalistinnen und Journalisten zu überlassen. Dabei bräuchten wir gerade jetzt einen ruhigen, sachlichen, fundierten öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Private Medienhäuser sind den Mechanismen des Marktes ausgesetzt (deshalb benötigt Österreich eine moderne, qualitätsorientierte Presseförderung – aber das ist ein anderes Thema). Manche Verlage kämpfen ums Überleben, einige Kolleginnen und Kollegen – gerade in Wien – haben ihren Job verloren. Ein Medienhaus, das Journalismus nicht ausschließlich marktwirtschaftlich finanzieren muss und seinen Journalistinnen und Journalisten dadurch mehr Sicherheit bietet, ist in einer solchen Lage ein Stabilitätsanker.

Nur: Auch ein Anker muss halten.

Zeitgemäßer Online-Journalismus. Moderne Strukturen. Effizienter Umgang mit dem Geld der Bürgerinnen und Bürger. Weniger Unterhaltung. Weniger Werbung. Weniger Social-Media-Klamauk. Weniger Quotendruck. Mehr Recherche. Mehr Hintergrund. Mehr ausführliche Interviews. Und das alles im neuen Kleid, auf Augenhöhe, weniger belehrend, stärker als Plattform. Der ORF gehört uns allen. Also müssen wir auch mitreden dürfen.

Nun also Ingrid Thurnher. Die Feuerwehrfrau aus Vorarlberg übernimmt das größte Medienhaus des Landes. Ein bisschen Lokalstolz darf sein – auch wenn man nichts dazu beigetragen hat. So funktioniert Heimatgefühl. Und ja: Endlich eine Frau an der Spitze. Viele fordern bereits, sie solle über die Interimsphase hinaus bleiben. Ist das das richtige Signal?

Die Schweiz zeigt eine andere Variante. Dort wurde Roger Elsener zum SRF-Chef gewählt. 47 Jahre alt, zuletzt Vorsitzender eines privaten Streaminganbieters. Er war sechs Jahre alt, als Ingrid Thurnher beim ORF begann. Vielleicht täte frische Luft aus der Privatwirtschaft auch dem ORF gut. Moderne, flexible, innovationsfreudige Strukturen könnten Geld und Zeit freischaufeln – für das, worum es eigentlich geht: guten Journalismus.

Und der ist im ORF durchaus vorhanden. Viele Kolleginnen und Kollegen nehmen ihren Auftrag ernst. Sie nützen die vergleichsweise gut ausgestatteten Redaktionen. So soll es bleiben. Natürlich muss auch der ORF sparen. Aber bitte dort, wo Strukturen aufgebläht sind – nicht dort, wo recherchiert wird.

Eigentlich wollte ich mit Ihnen über Verantwortung sprechen. Über jene Verantwortung, die Politikerinnen und Politiker übernehmen, wenn sie von Ihnen eine Stimme bekommen.

Beispiel Lech: Vor einem Jahr wurde der amtierende Bürgermeister abgewählt. Eine neue Liste landete auf Platz eins. Doch ihr Spitzenkandidat wollte das Amt nicht antreten. Da darf man schon fragen: Wofür trete ich an, wenn ich es im Ernstfall nicht werden will?

Ja, ich weiß. Es zählt die parlamentarische Mehrheit. Das sehen wir gerade im Nationalrat. Aber in Lech ging es nicht um fehlende Mehrheiten. Es ging ums Nicht-Wollen.

Ein Jahr später die Korrektur: Bürgermeister Gerhard Lucian kündigt seinen Rücktritt für November an. Ihm folgt Elias Beiser, 30 Jahre jung und nun bereit für das Amt. Man kann es positiv lesen: ein Jahr Einarbeitungszeit. Trotzdem bleibt ein schaler Beigeschmack. Wer kandidiert, erwirbt nicht nur Rechte, sondern auch Pflichten.

Ein ähnliches Bild in Hohenems. Die Wählerinnen und Wähler stärkten Oppositionsparteien, damit sie kontrollieren. Doch kontrollieren möchte offenbar niemand. Seit November ist der Vorsitz des Prüfungsausschusses vakant. Wozu wähle ich eine Kontrollpartei, wenn sie nicht kontrollieren will?
Erst mit dem Druck der Gemeindeaufsicht im Nacken fand man eine Lösung. Demokratie funktioniert – manchmal erst beim zweiten Anlauf.

Ich wähle übrigens wahnsinnig gern. Die letzte Wahl liegt erst ein Jahr zurück, und doch fehlt mir ein wenig der Wahlkampf. Dieses Ringen um Argumente. Dieses Buhlen um Stimmen. Langweilig wird es trotzdem nicht. Es gibt ja Frieg und Kriede … und Bücher. Auf Empfehlung hier im Newsletter habe ich mir von Walter Moers „Der Fönig“ gekauft. Kurz. Teilweise schmerzhaft. Und selten so gelacht.

Humor darf man nie verlieren. Auch dann nicht, wenn es um Medien, Macht und Menschen geht.

Herzlichst,
Michael Prock
Leiter VN-Politikredaktion

Dieser Text erschien im wöchentlichen Politik-Newsletter von VN-Politikchef Michael Prock. Sie können das “VOL.at Hinterzimmer” und weitere Newsletter hier abonnieren: www.vol.at/newsletter