Ringen im Hohenemser Prüfungsausschuss zu Ende

Hohenems Der Prüfungsausschuss ist jenes Instrument einer Stadt, das der Opposition ihre ureigenste Aufgabe ermöglicht: die Kontrolle der Finanzen. Doch nicht überall ist diese Aufgabe begehrt. In Hohenems fand sich mehrere Monate lang niemand, der den Vorsitz übernehmen wollte. Seit der jüngsten Sitzung steht nun ein neuer Obmann fest: Thomas Doppelhofer von der Liste “Ems isch üsr” übernimmt die Funktion.

Dem war ein zähes Ringen vorausgegangen. Das Gemeindegesetz sieht vor, dass die Oppositionsparteien einen Vorsitzenden vorschlagen. Dieser Vorschlag ist bindend. In Hohenems einigten sich die Parteien nach der Wahl 2025 auf Osman Güvenc von Bernhard Amanns Liste “Ems isch üsr”. Nach internen Unstimmigkeiten mit Amann legte Güvenc Anfang November alle Funktionen zurück. Der Ausschuss blieb damit führungslos.

Stärkste Oppositionspartei sind die Grünen mit zwei Vertreterinnen im Ausschuss. Beide lehnten das Amt ab, auch als der Druck der anderen Fraktionen zunahm. Den Vizeobmann stellt die ÖVP. Er hätte sich zwar bereit erklärt, durfte die Funktion jedoch nicht übernehmen, da er nur Ersatzmitglied der Stadtvertretung ist. Auch die Neos signalisierten Bereitschaft, verfügen allerdings über keinen Sitz im Ausschuss. Einen solchen hätte wiederum “Ems isch üsr” zur Verfügung gestellt. Dafür fehlte jedoch die Zeit, berichtet Amann. “Dafür hätten wir bis zur nächsten Stadtvertretungssitzung warten müssen. Wir haben aber von der Stadt die Info bekommen, dass wir jetzt handeln müssen. Dem Frieden zuliebe haben wir schließlich unser Ausschussmitglied Thomas Doppelhofer zur Verfügung gestellt.” Womit Hohenems nach fast fünf Monaten wieder über einen vollständigen Prüfungsausschuss verfügt.