Kommentar: Schriftl und Giftl

Dem ÖVP-Bundeskanzler Julius Raab wird der Spruch zugeschrieben: Jeds Schriftl is a Giftl. Raab wollte damit sagen: Alles, was man schriftlich festhält, kann einem später einmal schaden. Mündliches ist flüchtig, Schriftliches bleibt und schafft dauerhafte Spuren – und damit Risiken. Raab war Kanzler in den 1950er-Jahren. Die Zeit sensibler Staatsvertragsverhandlungen mit den Siegermächten. Schriftliche Fixierungen konnten politisch heikel werden. Heute würde man sagen: Jedes Chatl ist ein Giftl. Das wird sich auch der zurückgetretene und dann als ORF-Angestellter gekündigte Ex-ORF-Generaldirektor Weißmann denken, wenn er noch einen Funken Selbstreflexion in sich hat. Es ist unfassbar, in welch spätpubertärer Diktion seine Chats an eine Mitarbeiterin verfasst sind. Verstörend, schockierend, inakzeptabel nennt es die nunmehrige Generaldirektorin Ingrid Thurnher zu Recht. Ein Grund mehr, den Stiftungsrat, der so jemanden ja bestellt hat, in seiner jetzigen Form zu hinterfragen. Beim Kandidaten für den ORF-Chef war politisch genehm zu sein wichtiger als Qualifikation. Oder mit den Worten des Herausgebers der Wiener Stadtzeitung Falter, dem Bregenzer Armin Thurnher: „So einer stand tatsächlich an der Spitze der größten Kulturinstitution des Landes. Hier saß jemand an der Tastatur einer Orgel, der weder Noten lesen konnte noch auch nur der Maultrommel einen Ton abzuringen imstande gewesen wäre.“

Auch Raabs Nachfolger in der ÖVP wären gut beraten gewesen, ihre Lust an griffigen Chat-Formulierungen einzubremsen. Die Chats zwischen Sebastian Kurz und dem damaligen ÖBAG-Chef (und nunmehrigen Kronzeugen gegen Kurz) Thomas Schmid haben eine zentrale Rolle gespielt, weil sie Einblicke in interne Strategien, Machtpolitik und Kommunikationsstil gaben. Die Chats waren ein entscheidender Anstoß für den Sturz von Kurz im Jahr 2021. Man erinnert sich noch an „Kriegst eh alles, was du willst“ (Beweis für Postenschacher) oder „Ich lieben meinen Kanzler“ oder die Chats um mutmaßlich manipulierte und mit Steuergeld finanzierte Umfragen, bei denen Kurz gut herauskommen sollte. Das hat die Glaubwürdigkeit von Kurz nachhaltig beschädigt. Unfreiwillig bekanntgewordene Chats oder Mails spielen auch international immer wieder eine Rolle. Der britische Premier Boris Johnson ist darüber gestolpert, wie er über Chats zu Partys während des Lockdowns aufrief. Von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wurden SMS mit dem Chef des Chemiekonzerns Pfizer zur Impfstoffbeschaffung bekannt („Pfizergate)“. Von den USA über Italien bis Deutschland: Chats sind heute einer der häufigsten Auslöser für Rücktritte, Ermittlungen, Vertrauensverluste. An die Öffentlichkeit gelangte Chats machen sichtbar, was früher unsichtbar blieb.

Woher kommt dieser Drang zu Chats? Weil Geschwindigkeit das Wichtigste ist. Chats, ob über Messengerdienste wie WhatsApp oder Signal, sind schneller als Mail und Telefon. Moderne Politik funktioniert über enge Zirkel, Entscheidungen müssen rasch untereinander abgestimmt und an die Medien kommuniziert werden. Man schreibt schnell, aber oft unbedacht. Aber welche Politiker (m/w) rechnen schon damit, dass ihre Kurztexte an die Öffentlichkeit kommen. Doch das ist immer öfter der Fall. Kürzlich wurde bekannt, dass sich unbekannte Angreifer, vermutlich aus Russland, Zugang zum Signal-Account der deutschen Bundestagspräsidentin Klöckner und zu weiteren 300 Accounts aus Politik, Militär und Medien verschafft haben. Bei diesem Bedrohungsszenario zeigt sich: Der alte Raab hatte recht. Jeder Chat kann morgen auf der Titelseite stehen.