Kommentar: Pink ist auch nur noch Farbe

Es hilft nichts, ich muss nun doch einmal über die Neos schreiben. Exotisch ist es nicht: Unter den Leserinnen und Lesern dieser Zeitung dürfte der Anteil pinker Sympathisanten deutlich höher sein als jener der Menschen, die freiwillig das Parteiprogramm der FPÖ lesen.

Vergangene Woche sprach ich mit einem ÖVP-Minister über Beate Meinl-Reisinger und ihren Führungsstil. Er zuckte mit den Schultern und sagte: „Was wundert dich? Sie ist schließlich eine ÖVP-Politikerin.“ Das war böse, aber historisch nicht aus der Luft gegriffen. Meinl-Reisinger arbeitete für Othmar Karas, eine ÖVP-Staatssekretärin und die Wiener ÖVP. Man kann die Volkspartei verlassen, ohne dass die Volkspartei einen verlässt.

Nun also Veit Dengler. Der Mitgründer der Neos saß seit 2024 im Nationalrat und stimmte gegen das Durchwinken der üppigen staatlichen Parteienförderung. – Am Rande bemerkt: Seine Kritik ist vermessen bei einer Partei, die es ohne eine Startfinanzierung des Industriellen Hans Peter Haselsteiner nicht gäbe. – Danach nahm Dengler eine Klubsitzung auf. Er sagt offen, die anderen sagen heimlich. Die Aufnahme wurde gelöscht, Dengler ebenfalls.

Natürlich kann man Tonaufnahmen in vertraulichen Sitzungen für untragbar halten. Man kann aber auch staunen, mit welcher Entschlossenheit eine liberale Partei einen ihrer Gründer entfernt, sobald dessen Individualität nicht mehr dekorativ, sondern lästig wird. Die Neos lieben Persönlichkeiten. Vorausgesetzt, sie verhalten sich wie Personal.

Dabei besteht die Partei fast nur aus Menschen, die anderswo längst in einer Arbeitsgruppe zur inneren Einkehr verschwunden wären. Meinl-Reisinger, Sepp Schellhorn, Nikolaus Scherak, Henrike Brandstötter, Helmut Brandstätter, früher Stephanie Krisper, Matthias Strolz und Gerald Loacker, nun Dengler: lauter Charaktere, Eitelkeiten, Talente, Temperamente. Das ist anstrengend. Aber genau das ist auch der Reiz dieser Partei. Sie sieht aus wie ein Verein positiv Verhaltensauffälliger, in dem nicht jeder Satz von drei Pressesprechern weichgekocht wurde.

Dass es dort kracht, ist kein Betriebsunfall. Es ist beinahe der Sinn der Sache. Wir beklagen gesichtslose Apparatschiks und erschrecken dann, wenn Politiker ein Gesicht haben. Wir verlangen Mut und nennen ihn Illoyalität, sobald er sich gegen die eigene Führung richtet. Lieber zehn anstrengende Persönlichkeiten als hundert disziplinierte Sitzmöbel. Solche Leute in den Regierungsparteien sind doch die einzige Möglichkeit, Herbert Kickl als nächsten Bundeskanzler zu verhindern.

Das eigentliche Problem der Neos ist folgerichtig nicht ihr Personal. Es ist die zunehmende Abwesenheit von Politik. Wo sind die Konturen und Standorte geblieben? Österreichs NATO-Beitritt wird nicht gefordert, sondern allenfalls in stickigen Nebenzimmern erwogen. Beim Pensionsalter spricht man vorsichtig von einer „offenen Debatte“, als wäre 67 ein obszöner Begriff. Und der wirtschaftsliberale Furor endet meist dort, wo eine Interessengruppe unfreundlich werden könnte. Selbst Schellhorns Ideen werden von der eigenen Partei regelmäßig als Privatmeinung behandelt, eine bemerkenswerte Form politischer Heimarbeit.

Die Neos wollten den Staat reformieren. In der Regierung verwalten sie nun vor allem die Behauptung, ihn zu reformieren. Bildung bleibt ihr schönes Schaufenster, dahinter stehen Budgetzwang, Kompromisse und jene Reformpartnerschaft, deren größte Leistung bisher ihr Name ist. Aus dem Start-up der Politik ist eine Koalitionsabteilung mit pinkem Logo geworden.

Das ist schade. Österreich braucht eine liberale Partei, die streitet, stört und sich etwas traut. Keine, die ihre Charakterköpfe abschraubt und danach rätselt, warum sie niemand mehr erkennt.