Bürgermeister? Nein, danke.

Einen wunderschönen Freitag!

Es gibt Jobs, die würde ich für kein Geld der Welt annehmen. Ich spreche nicht von körperlicher Arbeit. Ich spreche von Politik. Zwar hätte es aus zeitökonomischer Sicht sicher seinen Reiz, als Hinterbänkler im Landtag oder Nationalrat ein mehr als ansehnliches Zubrot zu verdienen. Aber ganz vorne? Nein, danke. Schon gar nicht als Bürgermeister. So gut das Gehalt auch sein mag.

24/7, 365 Tage im Jahr. Für alles verantwortlich. Zusatzjobs inklusive. Das muss man mögen. Und das muss man können. Gerade die Zusatzjobs können zum Problem werden. Der Thüringer Bürgermeister Harald Witwer musste das jüngst wieder spüren.

Wer sich freiwillig zum Bürgermeister wählen lässt, übernimmt nämlich auch andere Verantwortungsbereiche. Harald Witwer ist zum Beispiel Geschäftsführer der gemeindeeigenen Immobiliengesellschaft GIG. Auf der einen Seite politisch gewählter Mandatar, auf der anderen Seite eine klassische unternehmerische Position.

Und als Geschäftsführer muss er über die Vorgänge in seiner GmbH Bescheid wissen – und trägt dafür Verantwortung.

Das Problem: Die Finanzen der Gesellschaft werden andernorts gemanagt, nämlich im Finanzdienstleistungszentrum Blumenegg, kurz FLZ. Die Gemeinde macht also, was sie machen soll: Aufgaben bündeln, Fachwissen konzentrieren, professioneller arbeiten. Nur verschwindet mit der ausgelagerten Arbeit nicht die Verantwortung.

Das Resultat: Urteile gegen den Leiter der Finanzverwaltung und gegen den Geschäftsführer der GmbH. Nicht gegen den Bürgermeister. Nicht gegen die Politik.

Das ist ein entscheidender Unterschied und macht die Konstruktion interessant: Aufgaben können ausgelagert werden. Verantwortung nicht.

Thüringen ist dabei längst kein Sonderfall. Es gab Jahre, da schossen die GIGs aus dem Boden. Gemeinden versprachen sich steuerliche Vorteile. Die Vorteile sind mittlerweile Geschichte. Die GIGs sind geblieben. Man könnte sie langsam wieder unter das Dach der Gemeinden holen. Zumindest aber sollte man sich fragen, ob Konstruktionen noch sinnvoll sind, bei denen Verantwortung und Arbeit immer weiter auseinanderdriften.

Denn ein Blick ins Firmenbuch zeigt: Bürgermeister als Geschäftsführer gemeindeeigener Gesellschaften sind keine Ausnahme. Allein in der Umgebung meiner Heimatstadt ist der Hohenemser Bürgermeister Dieter Egger Chef einer Immobilienverwaltungsgesellschaft. Sein Götzner Amtskollege führt ebenfalls eine und ist zusätzlich Geschäftsführer der „Kiesabbau Sauwinkel GmbH“. Zweiter Geschäftsführer dort ist Altachs Bürgermeister Markus Giesinger, der ebenfalls Geschäftsführer einer Immobilienverwaltungsgesellschaft ist.

Bürgermeisterinnen und Bürgermeister müssen Wunderwuzzis sein. Sie müssen ein Ohr für ihre Bürgerinnen und Bürger haben, jeden Konflikt in der Gemeinde kennen, zu runden Geburtstagen gratulieren, mit Vereinen Jubiläen feiern und Kulturveranstaltungen besuchen. Und nebenbei sind sie Unternehmer von Gesellschaften, die zum Teil auf beträchtlichem Vermögen sitzen oder Schulden anhäufen. Als solche sind sie haftbar und zur Verantwortung zu ziehen.

Die Gemeinde und damit die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler sollten durch solche Verfahren nicht belastet werden. Dann bleibt die Verantwortung allerdings nicht nur auf dem Papier persönlich: Witwer müsste Strafe, Prozesskosten und Anwälte selbst bezahlen. Vielleicht ist das auch ein Anstoß, über eine Bürgermeisterhaftpflichtversicherung nachzudenken.

Wer Bürgermeisterin oder Bürgermeister wird, weiß jedenfalls, dass das Amt Risiken mit sich bringt.

Hut ab vor allen, die sich das freiwillig antun.

Herzlichst,
Michael Prock
Leiter VN-Politikressort

Dieser Text erschien im wöchentlichen Politik-Newsletter von VN-Politikchef Michael Prock. Sie können das “VOL.at Hinterzimmer” und weitere Newsletter hier abonnieren: www.vol.at/newsletter