Saure Gurken im politischen Essig

Einen wunderschönen Freitag!

Das Sommerloch schließt sich langsam wieder. Oder, wie man im Journalismus sagt: Die Saure-Gurken-Zeit neigt sich dem Ende zu. Einspruch. Gibt es das politische Sommerloch überhaupt? Oder ist es nur ein Mythos, der pünktlich zum Sommer gemeinsam mit den Liegestühlen aufgestellt wird? Ich zähle mich ganz klar zu den Anhängern der Mythos-Theorie.

Eine hoch emotionale Wehrpflichtdebatte läutete die Sommerpause ein. Danach folgte die Dürre – und mit ihr ein politisches Schauspiel, das Zuschauerinnen und Zuschauer fassungslos in die Verhandlungsräume der Republik blicken ließ. Gegenseitige Schuldzuweisungen, verhärtete Positionen, kindische Fingerzeige.

Wäre die Dürre politisch verursacht worden, hätte sich sofort ein Wettbewerb entwickelt: Wer war schuld? Und wer war noch schuldiger? Ganz falsch wäre die Frage allerdings nicht. Auch politische Versäumnisse der Vergangenheit haben ihren Teil zur Misere beigetragen.

Der Sommer hätte für die Bundesregierung zur Imagepolitur werden können. Stattdessen kam ein weiterer Lackschaden auf die ohnehin verbeulte Regierungskarosserie. Der Motor läuft, die Warnleuchten blinken – und drei Parteien streiten darüber, wer am Steuer sitzen darf.

Am Donnerstag hatte ich zwei Gäste zum VN-Interview für Vorarlberg live – eines davon werden Sie noch heute sehen können, das zweite in einer Woche. Der neue Klubobmann der ÖVP im Nationalrat, Ernst Gödl, und der neue Landesrat der FPÖ, Markus Klien, waren bei uns in Schwarzach zu Gast. Mit beiden habe ich über Bundespolitik gesprochen. Beide machten bemerkenswerte Feststellungen.

Gödl konfrontierte ich mit den Vorgängen rund um die Verhandlungen zur Wehrdienstreform und zur Dürrehilfe und stellte die Frage: Warum sind die Umfragewerte so, wie sie sind? Zur Erklärung: Die FPÖ schwankt derzeit zwischen 37 und 39 Prozent, die ÖVP kann froh sein, wenn sie an der 20-Prozent-Marke kratzt.

Welch Überraschung: Gödl legte dieselbe Schallplatte auf, die Regierungspolitiker derzeit allerorts spielen.

Die drei Songs kennt man:
Track 01: Regierende haben es überall schwer.
Track 02: Krisen, Teuerung, Kriege. Auf viele Herausforderungen haben wir keinen Einfluss.
Track 03: Wir leisten gute Arbeit, schaffen es aber nicht, unsere Erfolge zu kommunizieren.

Die Botschaft dahinter: Nicht die Politik ist das Problem, sondern ihre Verpackung. Nicht die Ware ist schlecht, nur der Verkauf funktioniert nicht. Das ist für Regierende eine ausgesprochen angenehme Diagnose. Sie müssen weder ihre Inhalte noch ihr Personal hinterfragen. Sie machen alles richtig – nur die Bevölkerung ist leider zu dumm, es zu bemerken.

Das ist entweder eine bemerkenswert selbstbewusste Analyse – oder eine höfliche Umschreibung dafür, dass die Wählerinnen und Wähler die Genialität ihrer Regierung nicht erkennen.

Auch Markus Klien hat eine interessante Sichtweise auf die Bundespartei.

Mich wundert ja seit Langem, wie Politik erfolgreich sein kann, die sich in politischen Diskussionen von jeglichen Manieren verabschiedet hat. Der Griff ist immer derselbe: Attacke. Nur der Bit wird gewechselt.

Beleidigungen als Kreuzschlitz, Untergriffe als Torx, primitive Vereinfachungen als Schlitz. Und wenn gar nichts mehr passt, kommt der Sechskant: eine Falschmeldung. Irgendetwas wird schon greifen. Hauptsache, der Bit passt in die Empörungsschraube.

Wie schafft man es damit ins Umfragehoch? Meine These: Die Wählerschaft sieht das sehr wohl. Ihr ist es im Zeichen des Protests nur egal. Die Motive überwiegen die fehlenden Manieren.

Natürlich spielen Fake News in den sozialen Medien, fehlende Medienkompetenz und Nachrichtenmüdigkeit eine Rolle. Aber vielleicht ist die Erklärung banaler: Politik wird zunehmend als Unterhaltung konsumiert. Als Wettkampf, nicht als Suche nach dem Kompromiss.

Wer will sich schon mit komplexen politischen Zusammenhängen beschäftigen, wenn er gleichzeitig darum kämpft, sich den täglichen Einkauf leisten zu können?

Zurück ins Ländle-TV-Studio. Ich kenne Markus Klien, wir sind beide aus Hohenems. Stellt man ihn neben Herbert Kickl, würde man nicht vermuten, dass beide derselben Partei angehören. Das gilt übrigens für viele FPÖ-Politiker in Vorarlberg: Hier wirkt die Partei bürgerlich, auf Bundesebene tritt sie als politischer Presslufthammer auf.

Also frage ich: Was hält er von der Rhetorik von Kickl, Vilimsky, Belakowitsch und Co.?

Dass er ausweichend antwortete, war klar. Er ist Politiker genug, um zu wissen, dass er mit einer eindeutigen Antwort nur verlieren kann. Ein Zusatz war allerdings spannend: Die FPÖ liege in den Umfragen bei fast 40 Prozent. Herbert Kickl und die Bundes-FPÖ müssten es also richtig machen.

Da hat er recht.

Die FPÖ macht derzeit offenbar vieles richtig. Oder ist es anders? Machen die anderen derzeit einfach vieles falsch. Die Stärke des einen ist oft nur die Schwäche des anderen. Warum die Grünen von dieser Schwäche nicht stärker profitieren, ist eine ebenso interessante Frage.

ÖVP, SPÖ und NEOS haben im Herbst die Chance, aus dem Regierungsbetrieb wieder Politik zu machen. Die Reformpartnerschaft muss mit Leben gefüllt werden. Die Wehrdienstreform braucht ein Gesetz, die Sozialhilfe eine Reform, die Pensionsreform eine Umsetzung – und die Finanzsituation vielleicht ein kleines Wunder.

Die sauren Gurken des Sommers waren Wehrdienst, Dürre und Klimagesetz. Eingelegt im Essig der Aufregung über „Kinderbetreuung ist keine Arbeit“, stehen sie nun im Herbst auf der politischen Speisekarte. Und diesmal muss die Regierung liefern.

2027 stehen wichtige Landtagswahlen in Tirol und Oberösterreich an. Wahlen lähmen politische Reformvorhaben. Der Herbst ist also kurz, die To-do-Liste lang und die Regierungskarosserie bereits ordentlich verbeult.

Sollte sich ihr Image weiter den Windpocken annähern, kann sich die FPÖ auf die Wahlen freuen.

Sie muss dafür nicht einmal den richtigen Bit finden. Irgendeiner wird schon greifen.

Sie wollen sich dieses Wochenende lieber nicht mit Politik beschäftigen? Dann empfehle ich Sport. Die Kollegen drüben bei VOL.at haben wieder Podcasts. VOL.at-Sportchef Simon Bitriol trifft sich in den Klubheimen des Landes mit Spielern aus dem Fußball-Unterhaus. Zwei Folgen sind schon draußen – zu hören überall, wo es Podcasts gibt. Sehr zu empfehlen.

Ich wünsche Ihnen einen schönen Start in den Herbst.

Herzlichst,
Michael Prock
Leiter VN-Politikredaktion

Dieser Text erschien im wöchentlichen Politik-Newsletter von VN-Politikchef Michael Prock. Sie können das “VOL.at Hinterzimmer” und weitere Newsletter hier abonnieren: www.vol.at/newsletter