Dornbirns Finanzen erholen sich leicht

Dornbirn „Maßvoll sind wir bei den Ausgaben der laufenden Verwaltung; zielgerichtet bei den Investitionen in die weitere Entwicklung unserer Stadt“, wirbt Bürgermeisterin Andrea Kaufmann für den Budgetentwurf der Stadt Dornbirn für 2022, den sie am Donnerstag vorstellte. Verabschieden muss ihn natürlich die Stadtvertretung, in der Sitzung am kommenden Dienstag steht der Punkt auf der Tagesordnung.

Klar ist schon einmal: Die Finanzen der Stadt haben sich etwas erholt. Mehr Geld auf der Einnahmenseite steht eine höhere Summe bei den Investitionen gegenüber. Der Ergebnishaushalt weist ein Plus von zwölf Millionen Euro auf. Dies jedoch mit dem Überschuss von sechs Millionen Euro aus dem vergangenen Jahr zu vergleichen ist schwierig, denn der Gesetzgeber schreibt eine neue Methode vor, wie das Jahresbudget ausgewiesen werden muss. Daher sind die laufenden Kosten des Krabnkenhauses und der städtischen Seniorenheime beim Haushalt 2022 ausgegliedert, vergangenes Jahr waren sie noch mit drin. Waren die Einnahmen aus Kommunalsteuer und den Ertragsanteilen des Bundes noch zurückgegangen, ist hier wieder ein Plus von jeweils rund neuen Prozent zu verzeichnen, erklärt jedoch die Bürgermeisterin und Finanzreferentin.
Mehr Investitionen.

46,3 Millionen Euro will die Messestadt kommendes Jahr für Bauprojekte ausgeben, rund vier Millionen mehr als 2021. Dass die meisten Bauten in den Bereich Bildung fallen ist üblich bei einem städtischen Jahresbudget. So schlägt die Ausweichschule mit 7,5 Millionen Euro zu Buche, wovon die Stadt aber nur einen kleinen Teil selbst bezahlen muss. Für die neue VS Forach werden 500.000 Euro für die Planung eingerechnet und für das Großprojekt Haselstauden, das mit Turnhalle und Kinderhaus zum Teil ein Bildungsprojekt ist, sind 1,7 Millionen Euro budgetiert.

Der Ausbau der Geburtenstation im Krankenhaus, das neue CT und weitere Maßnahmen schlagen mit rund vier Millionen Euro zu Buche, wodurch auch der Gesundheitsbereich einen hohen Stellenwert erfährt. Etwa genauso viel kosten Instandhaltungen der städtischen Gebäude. Die Abteilung Tiefbau investiert knapp fünf Millionen Euro in neue Gemeindestraßen und Kanäle sowie 3,5 Millionen Euro in die Rappenlochbrücke.

Grüne Kritik

Erster Gegenwind schlägt dem Entwurf aus den Reihen der zweitgrößten Fraktion in der Stadtvertretetung, jener der Grünen, entgegen. Zwar finden sich Klimawandelanpassungmaßnahmen in Höhe von 170.000 Euro im Budget, „insgesamt v

ermissen wir aber die notwendige Neurorientierung in Richtung Klimaneutralität“, bedauert Umweltstadträtin Juliane Alton. „Wenn Dornbirn in 19 Jahren klimaneutral sein will, und das ist ein gemeinsames Ziel, dann muss sich das auch im Budget abbilden. Wir sehen aber vor allem 36 Millionen Euro für Neubauten, deren Notwendigkeit und Bauweise wir teilweise hinterfragen.“ Zudem fehlen Personalstellen für den Klimaschutz. Die Grünen fordern eine Klimaschutzfachkraft, einen Mobilitätsbeauftragten und einen Gebäudebetreuer im Stellenplan.

Spätestens bei der Generaldebatte in der Stadtvertretung werden alle Fraktionen zu dem Zahlenwerk Stellung nehmen.