Europa der Regionen

Nach Regionalwahlen kräht normalerweise kein Hahn. In der spanischen Region Katalanien war das am vergangenen Sonntag anders. Der damit verbundene Stimmungstest für eine Abspaltung von Spanien sorgte bis in die EU-Spitze für Aufregung. Dass mit Stimmung gegen die jeweilige Zentrale Wahlen gewonnen werden können, ist nichts Neues – das kommt uns auch in Österreich ziemlich bekannt vor.

Bei den Katalanen stehen aber handfestere Gründe dahinter. Sie haben den Nationalstolz jahrhundertelanger staatlicher Selbstständigkeit, eine eigene (von Spanien lange Zeit unterdrückte) Sprache, eine ganz Österreich vergleichbare Größe und die Überzeugung, als Nettozahler wirtschaftlich auf eigenen Füßen stehen zu können. Ob die in Aussicht genommene Volksabstimmung über die Gründung eines von Spanien getrennten Staates Probleme löst oder vergrößert, wird man sehen. Ohne Einvernehmen mit Spanien wäre das aber nur mit einer offenen Revolution möglich und auch das Ziel, eigener Mitgliedstaat der EU zu werden, wird kaum durchsetzbar sein. Zu viele Staaten mit ebenfalls abspaltungswilligen Regionen würden Beispielsfolgen fürchten.

Das Gebiet um Barcelona ist nämlich kein Einzelfall, besonders kräftig sind separatistische Tendenzen auch bei den Basken, den Schotten, den Korsen und allen voran in der belgischen Region Flandern. Diesen Gebieten ist aber auch gemeinsam, dass sie bereits heute ein verhältnismäßig hohes Maß regionaler Eigenständigkeit haben und sich dann doch fragen werden, wo der Mehrwert liegen könnte, plötzlich zwischen allen Stühlen zu sitzen.

Auch die immer wieder auftauchende These, wonach der Einfluss der Nationalstaaten ohnedies zurückgehe und sie in der EU von starken Regionen abgelöst würden, ist auf absehbare Zeit keine realistische Perspektive. Abgesehen davon, dass in Europa Staaten mit gesetzgeberischer Eigenständigkeit von Regionen in der Minderheit sind, würde dieses Konzept letztlich auf eine stark zentralistische EU hinauslaufen. Dass als notwendiges Gegengewicht zu Brüssel Hunderte europäische Regionen für ausreichenden Einfluss auf einen gemeinsamen Nenner und dabei die Kleinen nicht unter die Räder kämen, ist sehr unwahrscheinlich. Für sie wird daher auf absehbare Zeit ihr eigener Nationalstaat weiterhin der erste Ansprechpartner für die Bündelung und Durchsetzung von Interessen sein.