Wer kennt das noch?

Dass gestern der 20. Jahrestag seiner Gründung war, ist das Einzige, was heute noch über das Liberale Forum (LIF) berichtenswert ist. Damals traten fünf Nationalratsabgeordnete der FPÖ aus der Partei aus, weil sie mit dem gegen Ausländer gerichteten politischen Kurs Jörg Haiders nicht mehr einverstanden waren. Galionsfigur der Abspaltung war keine Geringere als die Bundesparteiobmann-Stellvertreterin und dritte Nationalratspräsidentin Dr. Heide Schmidt. Dass ihr der damalige Nationalratspräsident Dr. Heinz Fischer flugs die Vorteile eines neuen Parlamentsklubs zukommen ließ, ist juristisch heute noch umstritten und war für Frank Stronach mit seinen fünf vom BZÖ abgeworbenen Mandataren ein willkommener Präzedenzfall.

Bei der nachfolgenden Nationalratswahl kam das LIF 1994 auf einen Stimmenanteil von sechs Prozent und elf Mandate, bei der Neuwahl 1995 waren es immerhin noch zehn. Aber dann ging es bergab, bei der Nationalratswahl 1999 wurde der Einzug in den Nationalrat verfehlt, und bei der letzten Nationalratswahl 2008 kam das LIF gerade noch auf zwei Prozent.

In den Landtagen konnte das LIF von vornherein nie richtig Fuß fassen, lediglich in Niederösterreich, in der Steiermark und in Wien reichte es in den Jahren nach der Gründung zu einem kurzen Gastspiel. Das lag weniger an den Kandidaten – Heide Schmidt war eine starke und bekannte Persönlichkeit – als vielmehr am unklaren inhaltlichen Profil. Bürgerlich-liberale Wirtschaftspolitik und linksliberale Gesellschaftspolitik sind in Österreich schwer unter einen Hut zu bringen. Daher hat das LIF inhaltlich auch keine Spuren hinterlassen.

Ein ähnliches Schicksal zeichnet sich für das BZÖ ab, ebenfalls eine bereits acht Jahre zurückliegende Abspaltung von der FPÖ. Unter der Führung Jörg Haiders kam es bei der letzten Nationalratswahl auf 11 Prozent, 21 Abgeordneten und vor den Grünen auf den vierten Platz. In der Landespolitik konnte das BZÖ nur in Kärnten Fuß fassen, dort aber dank Haider als Nummer eins. Nach seinem Tod und einer Art Kärntner Wiedervereinigung mit der FPÖ kämpft der Rest des BZÖ heute um das politische Überleben. Durch die Abwanderung mehrerer Abgeordneter zu Frank Stronach kam ihm zum allem Überfluss auch noch die Mandatsstärke abhanden, den Regierungsparteien SPÖ und ÖVP zu der in wichtigen Fragen erforderlichen Zweidrittelmehrheit verhelfen zu können. Damit hat das BZÖ weder inhaltlich noch machtpolitisch einen Trumpf in der Hand.