Über Schotter und Kies
Die Emser Stadtvertretung diskutierte am Dienstagabend Budget und Steinbruch.
HOHENEMS. Das Image der Pleitestadt hat Hohenems längst hinter sich. In den vergangenen acht Jahren verringerte sich der Schuldenstand stetig. Dieser Trend scheint im kommenden Jahr nicht mehr zu halten zu sein. Geht es nach dem Budgetentwurf für das Jahr 2015, der am Dienstagabend bei der Stadtvertretungssitzung im Feuerwehrhaus Hohenems präsentiert wurde, wird die Stadt erstmals seit 2011 wieder Schulden machen. Damit steigt das Minus um 3,7 Millionen Euro auf insgesamt 33 Millionen Euro, was Bürgermeister Richard Amann so kommentierte: „Nach einigen Jahren kippt das Budget wieder ins Negative. Das wird wohl in den kommenden Jahren so bleiben.“ Hauptverantwortlich dafür sind Ausgaben für die Sanierung und Erweiterung der Volksschule Herrenried (2,8 Millionen) und die Asphaltierung der Schuttannenstraße (1,77 Millionen). Damit steigt die Pro-Kopf-Verschuldung wieder auf etwas über 2000 Euro.
Straßen oder Schulen
Für Diskussionen sorgten naturgemäß die Straßenbauprojekte. Während die Freiheitlichen in Persona Markus Klien die Asphaltierung der Schuttannenstraße ausdrücklich begrüßten, will Emsige und Grünen-Chef Bernhard Amann dieses Geld lieber in die Schule in Neunteln investiert sehen. Auch Kurt Raos von der Bürgerbewegung hätte den Schwerpunkt lieber in den Schulen statt im Straßenbau, während Elisabeth Märk (SPÖ) genau dies erfüllt sah. Das Abstimmungsergebnis zeigte jedenfalls, dass das Budget große Zustimmung genießt. Es wurde mit 27:6 Stimmen angenommen.
Auch der Rhomberg-Steinbruch war Thema. Genauer: Die Grundstücksdeals der Stadt mit der Betreiberfirma aus dem Jahr 2012. Wie die VN berichteten, übten sowohl Bezirkshauptmannschaft als auch Gebarungskontrolle der Landesregierung heftige Kritik an den Verträgen. Für Emsige und Grüne, Bürgerbewegung und SPÖ Grund genug, das Thema noch einmal auf die Tagesordnung zu bringen.
Es wurde turbulent: Vor rund 80 Zuschauern der Bürgerinitiative Steinbruch Unterklien setzte Charlie Peter um 21.50 Uhr zu einem historischen Abriss an, der über die Vorstellung der Prüfberichte um 22.25 Uhr unter Applaus des Publikums in einem Antrag zur Klarstellung und Nachbesserung endete. Der Bürgermeister ließ sich weniger beeindrucken: Er warf den Kontrollbehörden mangelnden Fachverstand vor. Arnulf Häfele (SPÖ) nützte seine Rede für den Wahlkampf: „Die Blauen haben euch verkauft.“ Was Markus Klien auf den Plan rief, der gestand: „Da sind zum Teil ziemliche Fehler passiert. Die müssen korrigiert werden.“ Der Bürgermeister habe dies bereits zugesichert. Und da es nach Ansicht der FPÖ und ÖVP deswegen keinen Beschluss brauche, wurde der Antrag abgelehnt.
Das wird wohl in den kommenden Jahren so bleiben.
Richard Amann