Zerronnen

„Wie gewonnen, so zerronnen“ – dieses alte Sprichwort passt haargenau auf den Zerfall der von Frank Stronach mit viel Geld gegründeten und nach ihm benannten Partei. Abgesehen von den Millionen aus der Portokasse Stronachs war es 2013 für den knappen Einzug in den Nationalrat maßgeblich, dass fünf Nationalräte aus BZÖ und SPÖ unter Mitnahme ihrer Mandate der neuen Partei die Bildung eines Parlamentsklubs und damit einen großen Startvorteil ermöglichten. Nachdem eine solche fragwürdige Abspaltung und Neugründung 1993 dem Liberalen Forum gestattet worden war, konnte man es Stronach nicht gut verwehren. Als Reaktion darauf wurde dann in der Nationalratsgeschäftsordnung klargestellt, dass Parlamentsklubs künftig nur mehr unmittelbar nach einer Nationalratswahl gebildet werden können.

Angesichts ausbleibender Wahlerfolge und des geringen politischen Stellenwertes haben in den letzten Tagen vier der insgesamt elf Abgeordneten des Teams Stronach in offenkundiger Torschlusspanik ihre Mandate genommen und sind zur ÖVP gewechselt. So wie Stronach Mandate bekommen hat, verliert er sie jetzt auch wieder. Übrig bleiben werden bis zur nächsten Wahl jene Abgeordneten, die das sinkende Schiff nicht verlassen wollen oder – wohl eher – mangels Alternativen nicht können. Solche Parteiwechsel sind außerordentlich selten, zuletzt profitierte die Wiener SPÖ durch einen Überläufer von den Grünen. Er bewirkte, dass sie bei der Wahlrechtsreform nicht mehr überstimmt werden konnte. Häufig ist das Motiv erkennbar, einem drohenden Mandatsverlust zuvorzukommen und die eigenen Schäfchen zumindest für die nächsten fünf Jahre ins Trockene zu bringen.

Natürlich kann es vorkommen, dass sich Abgeordnete im Laufe der Zeit in ihrer Partei inhaltlich nicht mehr wohlfühlen. Die saubere Lösung wäre es dann allerdings, sein Mandat zurückzulegen; es zu einer anderen Partei mitnehmen zu können, geht von der Vorstellung aus, das Mandat habe man höchstpersönlich erworben und könne daher darüber frei verfügen. Eine solche Bindung an eine Person trifft aber lediglich dort zu, wo es sich wie in den Kleingemeinden mit Mehrheitswahl um eine reine Persönlichkeitswahl ohne Parteilisten handelt. In allen anderen Fällen werden die Mandate letztlich von der Partei erworben, und die einzelne Person spielt, abgesehen von den werbeträchtigen Spitzenkandidaten, für die Wahlentscheidung eine untergeordnete Rolle. Das Mandat dann einfach zu einer anderen Partei mitzunehmen, kommt einer Veruntreuung anvertrauten Gutes schon sehr nahe. Man sollte daher konsequent einen zweiten Schritt setzen und nicht nur eine spätere Klubbildung durch Abspaltung, sondern auch die Mitnahme von Mandaten zu einer anderen Partei ausschließen.

Man sollte daher konsequent einen zweiten Schritt setzen.