Emser FPÖ will Volk befragen

Hohenems. Das Kreuz der Hohenemser Bürger könnte bald wieder gefragt sein. Die Stadt-FPÖ um Klubchef Dieter Egger (46) und Stadtparteichef Friedl Dold (52) wird nach Informationen der VN eine Volksabstimmung beantragen. Gegenstand soll die Verkehrslösung in der Innenstadt sein. Konkret: Eine Einbahn am Ende der Marktstraße und eine Einbahn beim Rathaus. Die FPÖ will, dass Autos wieder durchfahren dürfen. Dieses Anliegen werden die Blauen heute, Mittwoch, bekannt geben. Läuft alles nach dem Plan der Freiheitlichen, könnten an einem Sonntag im Jänner sogar
zwei Abstimmungen stattfinden.

Antrag im September

Damit es zu einer Volksabstimmung kommt, muss die Mehrheit der Stadtvertretung zustimmen. Die FPÖ wird den Antrag wohl zur nächsten Sitzung am 8. September einbringen. Falls die Parteien in der Stadtvertretung dem Antrag nicht zustimmen, müssten die Freiheitlichen etwas mehr als 1000 Unterschriften von Hohenemsern sammeln, damit es zu einer Volksabstimmung kommt. Die anderen Parteien lehnen die Idee aber nicht von Grund auf ab. Bürgermeister Richard Amann (ÖVP, 59) etwa, der von der FPÖ schon in Kenntnis gesetzt worden sein soll: „Grundsätzlich ist eine Volksabstimmung legitim. Wenn sie Sinn ergibt, bin ich dafür. Aber wir müssen uns erst die Formulierung anschauen.“ Sein Vize Bernhard Amann (Emsige und Grüne, 61) schlägt einen schärferen Ton an: „Ich habe nichts gegen Volksabstimmungen, aber solche populistische Abstimmungen braucht es nicht.“

Der Antrag liege der Stadt noch nicht vor. Beide Amanns warnen davor, das Innenstadtprojekt in einzelne Teile zu splitten. „Man muss das gesamte Konzept sehen, das von breiter Bürgerbeteiligung getragen wird. Ich kann
ein Stadtentwicklungsprojekt nicht auf die Autofahrerfrage reduzieren“, sagt Richard Amann.

Zusammen mit Wahl geplant

Aus Kreisen der Freiheitlichen wollte niemand Stellung nehmen. Alle Informationen gebe es auf der Pressekonferenz, heißt es.

Läuft alles nach Eggers Wunsch, könnte es im Jänner zu zwei Wahlen an einem Tag kommen. Teil des Antrags an die Stadtvertretung soll nach VN-Informationen auch der Wunsch sein, die Volksabstimmung zusammen mit einer möglichen Wiederholung der Bürgermeisterstichwahl abzuhalten. Vorausgesetzt, der Verfassungsgerichtshof erklärt im Herbst die Stichwahl vom 29. März für nichtig. Die FPÖ focht die Wahl bekanntlich an, Egger unterlag Amann knapp.

Zuletzt geriet das geplante Zentrumsprojekt „innen.stadt.leben“ in die Kritik, weil die Kosten höher sind als geplant. Dies ergab die Ausschreibung des ersten Teils. Die geplanten Granitsteine sind teurer als gedacht. Die Stadt sucht nun Alternativen, damit das Projekt günstiger wird.

Ich kann die Stadtentwicklung nicht auf Autos reduzieren.

Bgm. Richard Amann