„Emsbach“ zurück an den Start

20.07.2016 • 18:35 Uhr / 4 Minuten Lesezeit

BH hebt Beschlüsse zum Bauprojekt „am Emsbach“ auf. Etappe eins bleibt im Plan.

Hohenems. Die Wohnung ist direkt am Emsbach gelegen, mit Blick auf den Palast, auf die Kirche, den Schlossberg, oder wie es auf der Homepage von „i + R Wohnbau“ heißt: „Im Osten bestehen Sichtbeziehungen zum Renaissancepalast, der Pfarrkirche St. Karl Borromäus und dem Schlossberg“. Die ersten zwei Gebäude der Wohnanlage „am Emsbach“ in Hohen­ems sind geplant, die Wohnungen stehen zum Verkauf. Sie markieren den ersten Teil der Emsbach-Verbauung, Bauetappe eins also. Für die zweite Etappe haben die Verantwortlichen die Weichen auch gestellt. Einem Architekturwettbewerb folgte ein Bürgerbeteiligungsprozess. Im November 2015 beschloss der Hohenemser Stadtrat einige Grundstücksgeschäfte, um den Weg für die zweite Bauetappe zu ebnen. Jetzt, ein halbes Jahr später, heißt es: zurück an den Start. Die Bezirkshauptmannschaft (BH) Dornbirn hob die fünf Stadtrats-Beschlüsse vom November auf.

Selbst angefochten

Bürgermeister Dieter Egger (FPÖ) bestätigte den BH-Bescheid. Er war es selber, der am 10. Februar 2016 die Aufsichtsbeschwerde einbrachte, der Beschluss fiel noch unter die Zeit seines Vorgängers Richard Amann (ÖVP). Der Stadtrat entschied damals, Grundstücke im Wert von 404.020 Euro vom Bauträger zu kaufen und knüpfte Bedingungen daran. Gleichzeitig verkaufte Hohenems um 729.512 Euro Grundstücke an „i + R Wohnbau“.

Die Stadtvertretung bevollmächtigte Ende 2014 den Stadtrat, Beschlüsse in dieser Frage zu fassen. Mit einer Einschränkung: Das Volumen der Vorhaben darf höchstens 2,5 Prozent der Finanzkraft der Stadt ausmachen. Das Budget 2015 weist eine Finanzkraft von 20,3 Millionen Euro aus. 2,5 Prozent sind demnach rund 508.000 Euro.

In dem BH-Bescheid, der den VN vorliegt, heißt es: „Der Gesamtwert aller vermögenswerten Verpflichtungen aus den im Spruch genannten Beschlüssen liegt zweifelsfrei deutlich über 507.887,50 und somit deutlich über 2,5 Prozent der Finanzkraft von 2015. Der Stadtrat hatte daher für die Fassung der Beschlüsse keine Zuständigkeit. Sie sind daher von einem unzuständigen Organ gefasst und damit rechtswidrig.“

Neustart am Rathaus

Für die Bauphase eins haben bereits sogenannte Vorarbeiten begonnen. Sprich: Leitungen werden gelegt, das Material zum Bauplatz transportiert. Die beiden Wohnblöcke werden wie geplant gebaut, heißt es aus dem Büro von „i + R Wohnbau“. Für die nächste Bauphase sind neue Verhandlungen vorgesehen, es ist ein weiterer Architekturwettbewerb angedacht. Bürgermeister Dieter Egger (FPÖ) bestätigt: „Es haben bereits erste Gespräche stattgefunden. Wir werden ein besseres Projekt entwickeln.“

Während es am Emsbach also zurück an den Start geht, wird sich auf der Straße vor dem Rathaus bald etwas tun. Eigentlich als Baufeld eins der Innenstadtverbauung („innen.stadt.leben“) vorgesehen, hat sich der Plan geändert. Statt Granitpflastersteine sollen nun Bäume auf beiden Straßenseiten für die Torwirkung am Eingang zur Innenstadt sorgen. Auch Poller werden eingesetzt.

Dieser Plan koste die Stadt 15.000 statt 100.000 Euro, heißt es in einer Mitteilung auf der Stadthomepage. Außerdem hätten die teuren Granitsteine erst wieder mit einem Zebrastreifen übermalt werden sollen. Damit dies umgesetzt werden kann, hob die Stadtvertretung kürzlich den Beschluss vom 3. November 2015 auf.

Wir werden jetzt ein neues, besseres Projekt entwickeln.

Bürgermeister Dieter Egger