Peter Bußjäger

Kommentar

Peter Bußjäger

Schulspinde

Vorarlberg / 08.09.2016 • 18:31 Uhr

Schulautonomie ist eine gute Sache, darüber dürfte in Österreich eine wohl seltene Einigkeit bestehen. Deshalb war auch der Jubel groß, als Bildungsministerin Hammerschmid vor ein paar Tagen den weiteren Ausbau der Schulautonomie verkündete. Es gibt niemanden, der bestreiten wird, dass es richtig ist, wenn die Schulen in der Gestaltung ihrer Angebote und Leistungen mehr Spielraum erhalten. Ebenso wird man niemanden finden, der gegen Verwaltungsreform ist. Ähnlich wie bei der Verwaltungsreform hört sich die Einigkeit leider bald auf, wenn es darum geht, was unter Schulautonomie konkret zu verstehen ist.

Ein schönes Beispiel bildete die kurze Episode rund um die Vermietung von Schulspinden durch eine Privatfirma in verschiedenen Gymnasien. Die Schulen verwendeten ihr bescheidenes Budget nicht für den Ankauf der Spinde. Diese wurden vielmehr von einer Privatfirma an die Eltern der Schüler vermietet, die dafür bis zu 40 Euro pro Jahr bezahlen mussten. Die Schulen konnten das eingesparte Geld für andere Zwecke verwenden. Wie Autonomie eben spielt.

Natürlich kann man sich die Frage stellen, ob es angebracht ist, wenn Eltern nun auch für die Spinde ihrer Sprösslinge zahlen müssen. Der grüne Nationalratsabgeordnete Harald Walser hat dieses Thema dann auch unter dem Titel „Privatisierung von Schulen“ skandalisiert. Das aufgescheuchte und wie üblich uninformierte Ministerium hat die so oft beschworene Schulautonomie auf der Stelle über Bord geworfen. Die Vermietung von Schulspinden an Gymnasien wurde mit dem Hinweis, dass die Schulleiter ja ein Budget für solche Zwecke haben, verboten.

Damit werden die Schulen eben für andere Vorhaben und Projekte weniger Geld zur Verfügung haben. Es wird ihnen nichts anderes übrig bleiben, als sich damit abzufinden oder die Eltern über den Umweg zur Kasse zu bitten, dass nun eben der Beitrag für die Projektwoche teurer wird. Davon abgesehen zeigt die Episode, dass die Schulautonomie zur Nagelprobe vor allem für eine Gesellschaft und ihre Politiker werden wird, für die alles immer erstens bundeseinheitlich und zweitens gratis sein muss. Autonomie bedeutet nämlich, dass die Schulen unterschiedliche Leistungen anbieten und ein Wettbewerb unter den Schulen entsteht. Wenn man das nicht will, sollte man es sich und anderen ersparen, mit großen Worten für Autonomie einzutreten.

Damit werden die Schulen eben für andere Vorhaben und Projekte weniger Geld zur Verfügung haben.

peter.bussjaeger@vorarlbergernachrichten.at
Peter Bußjäger ist Direktor des Instituts für Föderalismus
und Universitätsprofessor in Innsbruck.