Der Landesvater

Vor wenigen Tagen wurde Josef Krainer jun., langjähriger Landeshauptmann der Steiermark von 1980 bis 1996, zu Grabe getragen. Er war ein typischer Landesvater und verkörperte wohl das, was sich die Menschen von einem bodenständigen, mit dem Land verbundenen Politiker erwarten. Krainer war über die Parteigrenzen hinweg angesehen.

In den vielen Nachrufen wurde kaum erwähnt, dass während der Ära Krainer 1982 in der Steiermark der erste Landesrechnungshof in Österreich eingerichtet wurde. Dabei handelt es sich um eine unabhängige Kontrolleinrichtung, die für den Landtag tätig ist.

Innerhalb weniger Jahre folgten praktisch alle anderen Länder, zuletzt Vorarlberg im Jahre 1999, wo man sich ziemlich lange dagegen gewehrt hatte, eine solche Institution einzurichten. So haben auch die Steuerzahler in ganz Österreich dem Landesvater der Steiermark etwas zu verdanken.

Im Nachhinein ist es amüsant nachzulesen, wie hochrangige Verfassungsjuristen damals bezweifelten, ob das Land überhaupt befugt sei, einen solchen Landesrechnungshof einzurichten. Die Finanzkontrolle müsse, so wurde argumentiert, beim Rechnungshof des Bundes monopolisiert sein. Der Aufbau einer eigenständigen Einrichtung des Landes musste dem Bund geradezu abgetrotzt werden. Einige andere Verfassungsjuristen dagegen unterstützten das Vorhaben der Steiermark, was beweist, wie wichtig ihre Expertisen sind, damit sich die Länder nicht immer wundern müssen, was alles nicht möglich ist.

Die Einführung von Landesrechnungshöfen fiel in eine Zeit, in der die Länder immer mehr finanzielle Mittel im Spitalswesen, der Pflege, der Bildung und im Bau von Infrastrukturen aufwendeten. Eine Prüfung dieser Ausgaben durch spezialisierte Kontrollorgane, die nicht erst von Wien aus auf Dienstreise geschickt werden mussten, war unbedingt notwendig. Die Länder haben damals bewiesen, dass sie selbst so verantwortungsvoll sind, für ausreichende Kontrolleinrichtungen zu sorgen und nicht erst auf Zuruf des Bundes zu agieren. Man würde sich mehr Politiker wünschen, die die Zeichen der Zeit rechtzeitig erkennen.

Der Aufbau einer eigenständigen Einrichtung des Landes musste dem Bund geradezu abgetrotzt werden.