Mehr Schutz für junge Lungen
Am 31. März könnten sich die Länder mit dem Bund auf ein Rauchverbot bis 18 einigen.
Bregenz. Der Mensch ist ein irrationales Wesen. Er trinkt, er feiert, er frisst, er raucht. Und das ist gut so, schließlich sollen wir selbst entscheiden dürfen, was wir mit unserem Körper anstellen. Es gibt jedoch Ausnahmen. Die meisten Drogen sind verboten, nur Alkohol und Tabak nicht. Für Bier und Zigaretten muss ein Jugendlicher 16 Jahre alt sein, harten Alkohol gibt’s erst ab 18. Nun könnte eine weitere Einschränkung folgen. Am 30. und 31. März beraten die österreichischen Jugendreferenten in Krems über das Rauchverbot für Jugendliche. Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) hat Anfang des Jahres einen entsprechenden Vorschlag erneuert. Die verstorbene Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser trat ebenfalls dafür ein, ihre Nachfolgerin Pamela Rendi-Wagner (SPÖ) dürfte die Linie beibehalten. Ein Sprecher bat allerdings um Verständnis, dass sie sich noch nicht äußern will. Rendi-Wagner ist seit Mittwoch im Amt. Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) ist als Jugendreferent im Land für das Thema verantwortlich: “Ich bin tendenziell für ein Verbot”, sagt er. Allerdings müssten damit weitere Maßnahmen einhergehen. Auch eine Harmonisierung des Jugendschutzes mittels Bund-Länder-Vereinbarung (15a) kann er sich vorstellen.
Länder sind dafür
Die neun zuständigen Landesräte stehen dem Vorhaben fast ausnahmslos positiv gegenüber. Wallner betont: “Das geht aber nur zusammen mit einer Regelung für die Abgabe und Präventionsmaßnahmen.” Ein Rauchverbot könne nur funktionieren, wenn auch der Verkauf von Tabak an Jugendliche untersagt wird. Dafür müsste das Tabakgesetz geändert werden, was Bundessache ist. Das Rauchverbot müssten die Länder selbst beschließen.
Bund-Länder-Vereinbarung
Nicht nur das Rauchverbot soll in Krems besprochen werden. Niederösterreichs Landesrat Karl Wilfing (ÖVP) erläutert im Gespräch mit der Apa: “Wir wollen darüber hinaus gerne auch weitere Schritte in der Vereinheitlichung des Jugendschutzes gemeinsam diskutieren.” Wallner schlägt vor: “Die Länder könnten sich mit dem Bund auf eine 15a-Vereinbarung einigen, in der Kernpunkte festgelegt werden.” Der Landeshauptmann denkt dabei an die Ausgehzeiten, die allerdings schon recht einheitlich sind. Außerdem könnte das Alkoholverbot harmonisiert werden, da gebe es noch einige Unterschiede. “Wir möchten da aber nicht nachgeben. Wenn, dann müsste man sich an unserem Gesetz orientieren”, schränkt Wallner ein. Diese Vereinbarung soll eine Art Rahmen bilden, in anderen Punkten will sich die Landesregierung nicht dreinreden lassen: “Die Länder sollen Fragen der Jugendbeteiligung und der Förderung weiter selbst regeln.”
Das Vorarlberger Jugendschutzgesetz wurde erst im Februar erneuert und tritt frühestens Anfang April in Kraft. Darin wurden die Ausgehzeiten angepasst und E-Zigaretten den normalen Zigaretten gleichgestellt. Kommt ein Rauchverbot, müsste das Regelwerk wieder verändert werden: Die Zahl 16 würde durch die Zahl 18 ersetzt.
