Tierwohlteam für schnellen Eingriff

Vorarlberg / 07.04.2017 • 19:58 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Rund 2600 Tierhalterbetriebe werden jährlich besucht. Seit Kurzem werden daraus auch tierschutzrelevante Daten bezogen. VN/Hartinger
Rund 2600 Tierhalterbetriebe werden jährlich besucht. Seit Kurzem werden daraus auch tierschutzrelevante Daten bezogen. VN/Hartinger

Land reagiert auf Kritik des Tierschutz-Ombudsmanns mit Erlass und Eingreiftruppe.

Bregenz. Der Abschiedsbericht von Pius Fink hat Spuren hinterlassen; sowohl in der Landesregierung als auch in der Opposition. Der ehemalige Tierschutzombudsmann hinterließ einen äußerst kritischen Tätigkeitsbericht, die VN berichteten darüber. FPÖ, SPÖ und Neos sprechen von einem Pflichtheft: „Die darin aufgezeigten Mängel sind endlich zu beheben“, schreiben Nicole Hosp (FPÖ), Gabriele Sprickler-Falschlunger (SPÖ) und Martina Pointner (Neos) in einer gemeinsamen Aussendung. Der zuständige Landesrat Erich Schwärzler (ÖVP) erklärte im VN-Gespräch, bereits erste Maßnahmen getroffen zu haben. Außerdem dürfe nicht auf die positiven Aspekte des Berichts vergessen werden.

Laufende Kontrollen

Schwärzler verweist etwa auf Schritte im Tierwohlbereich, die der Tierschutzombudsmann lobend erwähnt. Finks Kritik wiegt allerdings schwer, schließlich haben die von ihm vorgetragenen Punkte zum Rückzug geführt. Er bemängelte etwa, in viele Tierschutzverfahren nicht eingebunden worden zu sein. Das Land habe nun per Erlass fixiert, wann und wie der Ombudsmann eingebunden werden muss, berichtet Schwärzler: „Das wird laufend kontrolliert und vierteljährlich besprochen. Bei diesem Punkt ist es zudem zu Missverständnissen unter Personen gekommen, die menschlich nicht miteinander können.“

Auch dass er nicht über alle gemeldeten Tierschutzmängel informiert worden sei, kritisiert Fink in seinem Bericht. Landesrat Schwärzler meint dazu: „Die anonymen Meldungen haben stark zugenommen, oft mehrfach über dieselben Fälle, bei denen nichts festgestellt wurde. Das muss genauer geregelt werden.“ Auf einen anderen Kritikpunkt wurde schon reagiert. Der Tiergesundheitsdienst prüft rund 2600 Tierhalterbetriebe im Jahr, auch tierschutzrelevante Daten werden aufgenommen. Der Ombudsmann schlug im September 2016 vor, diese Daten auch auf den Tierschutz auszuwerten, damit schnell reagiert werden kann. Im Bericht schreibt Fink: „Eine Rückmeldung hat der Tierschutzombudsmann (noch) nicht erhalten.“

Schwärzler antwortet im VN-Gespräch: „Ich habe mich entschuldigt, ich musste zunächst mit den Gremien sprechen. Wir haben das mittlerweile umgesetzt.“ Das Land hat ein dreiköpfiges Team eingerichtet, das sich der Sache annimmt, sobald bei den Erhebungen etwas auffällt. Schwärzler nennt es Tierwohlteam: „Es ist bereits zweimal ausgerückt.“ Dass Finks Kritik nicht neu ist, bestätigt Nina Tomaselli von den Grünen: „Er hat in den Ausschüssen mehrfach darauf hingewiesen, dass er besser eingebunden werden möchte. Ich hoffe, dass der zukünftige Tierschutzombudsmann kein zahnloser Tiger ist.“ Darüber wird sicher noch diskutiert werden, wie die vereinte Opposition festhält: „Wir halten ausdrücklich fest, dass der Bericht aufgrund eines einstimmigen Beschlusses als Beratungsgegenstand im Landtag analysiert und diskutiert wird.“ Fortsetzung folgt also.

Die anonymen Meldungen haben stark zugenommen.

Erich Schwärzler