Vorarlbergs Beamte mit höchsten Pensionen

Bregenz Mathematik ist logisch, aber deshalb nicht automatisch einfach. Pensionsmathematik ist nicht immer logisch und erst recht nicht einfach. Nicht jeder Pensionist erhält gleich viel für seinen Lebensabend. Die wichtigste Berechnungsgröße ist das Gehalt im Berufsleben. Allerdings kommt es auch darauf an, was man gearbeitet hat: auf dem Bau, als Angestellter, als Unternehmer, als Landwirt, als öffentlich Bediensteter … Dem nicht genug: Innerhalb der öffentlich Bediensteten unterscheidet der Gesetzgeber zwischen Landes- und Bundesangestellten. Wenn jemand für die Entwirrung dieses komplizierten Geflechts prädestiniert ist, dann der Rechnungshof. Er hat sich des Unterschieds der Beamtenpensionen zwischen den Ländern und im Bund angenommen. Das Ergebnis: Vorarlbergs Landespensionisten geht es im Österreich-Vergleich am besten.

142 Millionen Mehrkosten

Zumindest ergibt das ein Rechenbeispiel des Rechnungshofs. Er hat einen fiktiven Landesbediensteten im Jahr 2005 mit 3500 Euro brutto in die Pension geschickt. Anschließend rechnen die Prüfer die Pensionshöhe im Jahr 2016 aus. Die Pension des fiktiven ehemaligen Vorarlberger Landesbediensteten ist in dieser Zeit um 363 Euro mehr gestiegen als jene eines fiktiven Bundesbediensteten. Dies ist zugleich der höchste Wert aller Bundesländer. In Tirol beträgt der Unterschied zur Bundespension 117 Euro, in Oberösterreich 201 Euro und in Wien 230 Euro. Dieser Unterschied kostete das Land in der Zeit von 2006 bis 2016 10,7 Millionen Euro, alle Länder zusammen 142 Millionen Euro.

Einer der Gründe ist laut Rechnungshof die fehlende Wartefrist bei der Indexanpassung. Laut Pensionsrecht im Bund gibt es erst ab dem zweiten Jahr die erste Erhöhung. In Vorarlberg gleich im ersten Jahr. Die Länder legten die jährliche Anpassung landesgesetzlich fest. Dabei übernahmen einige Länder die Regeln des ASVG, andere stellten eigene Regeln für die Pensionsanpassung und für die Wartefristen auf. Teilweise wurden gegenüber dem ASVG und Bundesbeamtenpensionsrecht höhere Prozentsätze bei der Pensionsanpassung gewährt.

Steigende Kosten

Zwischen 2010 und 2015 gingen 70 Landesbeamte in Pension, 31 davon nach der alten Hacklerregelung. Im Bericht schreibt der Rechnungshof allerdings: „Der RH stellte im Vergleich mit den anderen Ländern anerkennend fest, dass rund 47,1 Prozent der Ruhestandsversetzungen ab Erreichen des gesetzlichen Pensionsalters beziehungsweise der Alterspension erfolgten.“ Heißt: Fast die Hälfte ging im Regelalter in Pension. Die Zahl der Landespensionisten inklusive Witwen und Waisen stieg von 2010 bis 2015 von 370 auf 389, was einer Steigerung von 5,1 Prozent entspricht. Die Nettoausgaben für die Landespensionen stiegen in diesem Zeitraum um jährlich 3,7 Prozent; also insgesamt 20,1 Prozent. Netto bedeutet, dass der Rechnungshof die Pensionen mit den Beiträgen der aktiven Beamten gegengerechnet hat. In absoluten Zahlen sind die Ausgaben für Pensionen von 23,48 auf 27,57 Millionen Euro gestiegen.

Vorarlbergs Beamte gingen zwischen 2010 und 2015 im Durchschnitt mit 60,7 Jahren in Pension, was dem Schnitt der Bundesbediensteten entspricht. Am längsten arbeiten die Beamten im Burgenland (bis 61 Jahre), am kürzesten in Wien (57,6 Jahre). Landesbedienstete gehen österreichweit im Schnitt mit 58,8 Jahren in Pension. Und wer noch nicht genug von Pensionen, Zahlen, Grafiken, Rechnungen und Vergleichen hat, kann den Bericht auf der Seite des Bundesrechnungshofes herunterladen.