Grüne rutschen auf zwölf Prozent ab

Schwarzach Politisch gesehen waren die vergangenen Monate alles andere als langweilig. Im Oktober wählte Österreich einen neuen Nationalrat. Aus einer rot-schwarzen wurde eine schwarz-blaue Regierung, die SPÖ muss in die Opposition, die Grünen flogen aus dem Nationalrat. Die Macht der Landeshauptleute innerhalb der Volkspartei schwindet. Im Land trat Vorarlbergs Landtagsvizepräsidentin Gabriele Nußbaumer zurück, Anfang des neuen Jahres kam es in der Landesregierung zu einem Wechsel. Barbara Schöbi-Fink folgt Bernadette Mennel im Bildungsressort nach. Das große Bildungsreformprojekt des Landes steht mit der neuen Bundesregierung auf der Kippe, zudem stehen die Mindestsicherungsmodelle des Westens unter Beschuss. Kurzum: Die politische Lage in Österreich und Vorarlberg hat sich dramatisch verändert. Höchste Zeit also, zu untersuchen, wie sich der Umbruch auf die Stimmung im Land auswirkt.

42 Prozent für die ÖVP

Das Marktforschungsinstitut von Dr. Berndt hat im Auftrag der VN zwischen dem 10. und 18. Jänner 501 Vorarlberger Folgendes gefragt: Wenn am Sonntag Landtagswahl wäre, wen würden Sie wählen? Das Ergebnis: 42 Prozent würden die ÖVP wählen, womit sie auf demselben Niveau läge wie bei der Landtagswahl 2014. Selbes gilt für die FPÖ, die wieder auf 24 Prozent käme. Aktuelle Gewinner wären die Sozialdemokraten. Sie würden sich vom historisch schlechtesten Ergebnis von 8,8 Prozent auf zwölf Prozent steigern. Somit wäre die SPÖ gleich stark wie die Grünen, die von 17,1 Prozent bei der Landtagswahl 2014 auf ebenfalls zwölf Prozent sänken. Die Neos wiederum wären mit sieben Prozent gleich stark wie 2014. Die Schwankungsbreite liegt bei 2,2 bis 4,3 Prozent.

Für Edwin Berndt vom gleichnamigen Institut steht fest: „Die ÖVP ist generell im Aufwind, Stichwort Kurz-Effekt. Ohne ihn wären die Anteile sicherlich geringer.“ Zwar halte der Aufwind an, eine Rückkehr zur absoluten Mehrheit sei aber nicht in Sicht. Der Koalitionspartner kämpft indes mit Problemen. Von 17,1 auf zwölf Prozent: „Dies sind relativ etwa 30 Prozent Einbußen“, rechnet Berndt vor. Für eine Neuauflage von Schwarz-Grün würde es aber weiterhin locker reichen. Die Liste Pilz wurde bei der VN-Umfrage nicht berücksichtigt, weil derzeit nicht absehbar ist, dass die Partei antritt. „Sonst würden die Grünen wahrscheinlich weitere zwei bis drei Prozent einbüßen“, ist Berndt überzeugt. Schwarz und Blau kämen zusammen auf 68 Prozent. Derzeit stünde die FPÖ da wie 2014. „Aktuell profitiert die Partei wohl nicht von Bundeseinflüssen“, erläutert Berndt.

Neos-Einzug derzeit sicher

Die SPÖ könnte sich über kleine Gewinne freuen. Inklusive Schwankungsbreite könnte sie allerdings immer noch bei unter zehn Prozent landen. Die Neos wiederum stagnieren aktuell. Für Edwin Berndt steht fest: „Der Einzug in den Landtag scheint zurzeit gesichert. Das ist für diese kleine Gruppierung zweifellos ein Erfolg.“

Die österreichische Politiklandschaft befindet sich weiterhin in Bewegung. Am Sonntag wird in Niederösterreich gewählt. Zudem stehen in Salzburg und Tirol zwei schwarz-grüne Koalitionen zur Abstimmung, was sich auch auf Vorarlberg auswirken könnte. Denn fallen diese zwei Konstellationen, ist die viel zitierte Westachse Geschichte. Für Landeshauptmann Markus Wallner und Landesrat Johannes Rauch brechen also entscheidende Zeiten an. Auch wenn in Vorarlberg erst 2019 gewählt wird.

„Ohne den Kurz-Effekt wären die Anteile der ÖVP sicherlich geringer.“