Parteien rüsten sich für die Landtagswahl

Vorarlberg / 08.05.2018 • 17:19 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Zwar ist die Wahl erst 2019, die Parteien stellen aber schon die Weichen. VN/Steurer
Zwar ist die Wahl erst 2019, die Parteien stellen aber schon die Weichen. VN/Steurer

Scheffknecht möchte wieder für die Neos antreten.

Bregenz Die FPÖ hat den Anfang gemacht. Am Freitag präsentierten die Vorarlberger Blauen Christof Bitschi als designierten Parteichef, der die FPÖ 2019 in die Wahl führen soll. Auch einen neuen Anstrich hat sich die Partei verpasst. Mit dem leicht veränderten Logo geht die FPÖ auf „Zukunftstour“. Der Vorwahlkampf beginnt also. Die anderen Parteien sind noch nicht so weit, alle haben ihre Baustellen.

Auch die Landeshauptmannpartei muss in der Personalkiste wühlen. Markus Wallner wird die ÖVP im Herbst 2019 zwar in den Wahlkampf führen. Was die Regierung betrifft, ist allerdings noch ungeklärt, was mit dem Wirtschaftsressort von Karlheinz Rüdisser passiert. Für Wallner wird es nach der Wahl aber vor allem darum gehen, mit wem er koaliert: weiter mit Grün, lieber mit der FPÖ, oder gar ganz anders?

Grüne mit weniger Budget

Beim aktuellen Koalitionspartner geht’s turbulenter zu. Die vergangenen Monate haben den Grünen schwer zugesetzt, vor allem am Rausflug aus dem Nationalrat knabbert die Partei. Die Landesgrünen haben sich kürzlich zu einer Klausur getroffen, um den Fahrplan bis 2020 zu besprechen: Europawahl, Arbeiterkammer- und Wirtschaftskammerwahl, Landtagswahl, Gemeindewahl. Mit Lukas Schrattenthaler wurde deshalb bereits ein neuer Landesgeschäftsführer installiert. Landes-Chef Johannes Rauch gibt die Marschrichtung für die Wahlkämpfe vor: „Wir müssen zeigen, dass grüne Regierungsbeteiligung wirkt.“ Dies sehe man bei Diskussionen wie jenen um die Kanisfluh und den Speicherteich. „Die Frage nach den Grenzen des Wachstums wird immer wichtiger.“ Rauch glaubt zudem, dass sich der Konflikt zwischen Ländern und Bundesregierung noch zuspitzen werde. Dass es keine grüne Bundespartei mehr gibt, erschwere den Wahlkampf. Schließlich müssten Leistungen wie die EDV nun selbst finanziert werden. „Große Kampagnen werden wir nicht fahren können.“ Er stehe jedenfalls für eine zweite Periode zur Verfügung. Die Spitzenkandidatur ist also fix.

Die SPÖ hat mit Klaus Gasser ebenfalls einen neuen Landesgeschäftsführer bestellt. Weitere Entscheidungen sollen bald getroffen werden. „Wir möchten noch vor dem Sommer ein Ergebnis präsentieren“, erklärt SPÖ-Chefin Gabriele Sprickler-Falschlunger. Die SPÖ sucht einen Spitzenkandidaten. Die Parteichefin selbst möchte nicht, nun hat auch Manuela Auer abgesagt. Die weiteren Kandidaten heißen bekanntlich Mario Leiter, Thomas Hopfner, Veronika Keck. In Landhaus-Kreisen macht mittlerweile ein anderer Name die Runde. Martin Staudinger, aktueller Chef des Sozialministeriumsservice Vorarlberg und ehemaliger Bezirksrat in Wien, gilt mittlerweile als aussichtsreicher Kandidat.

Auch die Neos befinden sich gerade in der Findungsphase. Aktuell läuft ein Prozess zum Landesprogramm. „Der soll noch im Frühsommer abgeschlossen sein“, berichtet Fraktionsobfrau Sabine Scheffknecht. Im Herbst beginnen die Vorwahlen für die Landesliste. Scheffknecht wird sich wieder bewerben: „Ich habe mich entschieden, wieder als Spitzenkandidatin antreten zu wollen.“ Das Ziel: neun Prozent, wie bei der Nationalratswahl. Zudem erläutert Scheffknecht: „Natürlich kann man in der Regierung mehr gestalten als in der Opposition. Allerdings muss man erst einmal die Konstellationen und das Ergebnis abwarten.“ Das dauert allerdings noch etwas.

„Wir werden keine großen Kampagnen fahren können, sondern setzen auf direkten Kontakt.“

Landtagssitzung heute ab 9 Uhr in Bregenz. Aktuelle Stunde der FPÖ. Weitere Themen: Gemeinderecht, Raumordnung, Volksabstimmungen, etc.