Wolfgang Burtscher

Kommentar

Wolfgang Burtscher

Tipp Kick(l)

Vorarlberg / 15.07.2019 • 08:55 Uhr / 4 Minuten Lesezeit

Können Sie sich noch an Tipp-Kick erinnern, das Tischfußballspiel? Wenn man auf den Kopf der Spielfigur drückte, kickte das Bein den Ball nach vorn. Zu diesem Bild hat der Karikaturist der SN, Thomas Wizany, gegriffen. Van der Bellen tippt sich selbst auf den Kopf und kickt den Ball mit dem Konterfei von Kickl aus dem Feld. Dass ein Bundespräsident Regierungsmitglieder ablehnt, ist nichts Neues. Thomas Klestil hat im Jahr 2000 die freiheitlichen Kandidaten Kabas und Prinzhorn nicht akzeptiert, Van der Bellen 2017 den freiheitlichen Generalsekretär Vilimsky. Neu ist der Zeitpunkt der roten Karte, um im Fußballerbild zu bleiben.

„Jetzt macht die FPÖ das, was sie seit Ibiza am liebsten tut, sie spielt den Märtyrer.“

Van der Bellen ist durch den allgemeinen Beifall über die Bewältigung der Regierungskrise offenbar mutiger geworden und traut sich schon elf Wochen vor der Wahl zu sagen, dass er Kickl nicht mehr als Minister angeloben würde. Na sowas! Jetzt macht die FPÖ das, was sie seit Ibiza am liebsten tut, sie spielt den Märtyrer. Zuerst sprach Vilimsky von einer „Überschreitung des moralischen Kompetenzradius“. Kickl selbst forderte auf Facebook eine Begründung ein. „Dem Manne kann geholfen werden“ (© F. Schiller). Eine Auswahl guter Gründe:

Viele Gründe

Über allem steht die von Kickl veranlasste und vom Oberlandesgericht Wien als rechtswidrig bewertete Razzia beim Verfassungsschutz mit dem damit verbunden Vertrauensverlust bei ausländischen Sicherheitsbehörden und Geheimdiensten.

Kickl hat die Europäische Menschenrechtskonvention angezweifelt. Er wollte Asylbewerber „entsprechend konzentriert an einem Ort halten“, hat also den Vergleich mit Konzentrationslagern kalkuliert ins Spiel gebracht. Er hat angeordnet, kritischen Medien keine Informationen zukommen zu lassen. Er hat den Mitarbeitern seines Kabinetts exorbitant hohe Gehälter auszahlen lassen. Der aktuelle Minister Wolfgang Peschorn hat mittlerweile die Interne Revision beauftragt, diese Sondergagen und andere Ungereimtheiten zu überprüfen. Zwei umstrittene Maßnahmen hatte bereits Kickls Nachfolger Eckart Ratz in der nur viertägigen Amtszeit gekippt, nämlich die Umbenennung von Erstaufnahmezentren für Asylwerber in „Ausreisezentren“ und die Bestellung des Kickl-Vertrauten Peter Goldgruber zum Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit. Anmerkung: Ich frage mich heute noch, warum auch die SPÖ Ratz das Misstrauen ausgesprochen hat, wo er doch genau das getan hat, was sie selbst gefordert hatte.

Wenn dieses Kickl’sche Sündenregister nicht für die Erkenntnis reicht, dass der Mann für ein Regierungsamt nicht nur ungeeignet, sondern extrem schädlich ist, was dann?

Aber man hat ja gesehen, dass man selbst mit Äußerungen im Ibiza-Video 45.000 Vorzugsstimmen bekommen kann, wenn man nur die Märtyrerrolle tränenreich spielt. Die FPÖ liegt in der neuesten „profil“-Umfrage bei 21 Prozent und damit vor der SPÖ (20 Prozent), die in einem Anfall von totaler Realitätsferne weiterhin den Anspruch stellt, stimmenstärkste Partei zu werden. Auch Kickl wird Vorzugsstimmen bekommen. Aber Minister wird er nicht mehr. Einmal mehr fragt man sich, ob er wieder Minister werden könnte, wenn Norbert Hofer Präsident wäre. Daran wage ich nicht einmal zu denken.

Wolfgang Burtscher, Journalist und ehemaliger ORF-Landes­direktor, lebt in Feldkirch.