Johannes Huber

Kommentar

Johannes Huber

Hasserfüllter Stillstand

Vorarlberg / 21.09.2019 • 07:59 Uhr / 4 Minuten Lesezeit

Große Koalition wird’s eher keine geben nach der Nationalratswahl: Die Abneigung, die SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner diese Woche für Altkanzler Sebastian Kurz (ÖVP) demonstriert hat, sitzt zu tief. Vor einem TV-Duell habe sich Kurz darum bemüht, dass die Info, FPÖ-Obmann Norbert Hofer sei an Fieber erkrankt, schnell an eine Zeitung gehe, anstatt sich um ihn zu kümmern, behauptete sie. Die Absicht war klar: Charakterlosigkeit wollte sie Kurz unterstellen. Dieser wies die Geschichte zurück. Was bleibt, ist jedoch ein peinlicher Eindruck von Rendi-Wagner und ein angepatzter Sebastian Kurz; irgendetwas bleibt immer hängen.

„Wer das Land zukunftsfit machen möchte, muss auf Andersdenkende zugehen.“

So kann das nichts werden mit einer Regierungszusammenarbeit. Zumal da noch viel, viel mehr ist: Kurz betont regelmäßig, dass die SPÖ für Stillstand stehe. Also wird er keine Koalition mit ihr eingehen und sich von ihr bremsen lassen. Darüber hinaus hat sich über die Jahre in beiden Parteien eine regelrechte Abneigung gegeneinander entwickelt. Zu den Anfängen zählt die Übernahme der schwarzen Creditanstalt durch die damals rote Bank Austria in den 1990er-Jahren. In bürgerlichen Kreisen wurde das als Kriegserklärung aufgenommen. Anfang 2000 reagierten Sozialdemokraten wiederum verbittert darauf, dass sich die ÖVP von ihnen abwandte, eine schwarz-blaue Koalition bildete und sie in die Opposition mussten. Und so weiter und so fort, bis sich das Ganze 2017 wiederholte. Die Beziehungen sind zerrüttet. Ob Paartherapeuten, Konfliktmanager oder Mediatoren helfen könnten, ist fraglich; auf die Schnelle jedenfalls nicht.

Sprechchöre gegen Kurz

Doch was soll’s: Sebastian Kurz möchte ohnehin eine „ordentliche Mitte-Rechts-Politik“ fortsetzen. Und das kann er nur mit der FPÖ oder alleine tun. Türkis-Grün zum Beispiel scheidet aus: Die Vorstellungen sind zu widersprüchlich, von der Migrations- bis zur Klimapolitik. Oder die Bildungspolitik – da ein integrativer Zugang, dort separierte Deutschklassen. Im Übrigen existieren auch hier Animositäten: Für ÖVP-Klubobmann August Wöginger gibt es nichts Schlimmeres als Kinder vom Land, die nach Wien studieren gehen und als Grüne zurückkehren. Das lässt tief blicken. Genauso wie Grünen-Anhänger, die auf das Ibiza-Video im Mai mit „Kurz muss weg“-Sprechchören reagierten.

Entlarvendes Niveau

Bei türkis-rot-blau-grün-pinken Auseinandersetzungen geht es zu oft nicht um Inhaltliches, sondern auch um Persönliches, das zum Teil hasserfüllt ist. Das ist eine Katastrophe, das führt erst recht zum Stillstand: Österreich ist noch immer so verfasst, dass wirklich nachhaltige Veränderungen nur mit einer Zweidrittelmehrheit im Nationalrat sowie Zustimmung aller ÖVP- und SPÖ-Landeshauptleute möglich ist. Das ist zum Teil ärgerlich, aber Realität. Sprich: Wer das Land zukunftsfit machen möchte, muss auf Andersdenkende zugehen. Wer es nicht tut, verrät sich.

Johannes Huber betreibt die Seite dieSubstanz.at – Analysen und Hintergründe zur Politik.