Herumgemosert: Wie wir zu 36 Abgeordneten kamen

Vorarlberg / 09.11.2019 • 11:00 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
VN/HARTINGER
Moritz Moser

Vorarlberg hat einen neuen Landtag und er besteht wieder aus 36 Abgeordneten, gleich viele wie in Tirol, Salzburg, Kärnten und dem Burgenland. So viel Einheitlichkeit kann natürlich nur historische Ursachen haben. Der Vorarlberger Landtag hatte ab 1919 zunächst 30 Abgeordnete. Zehn Jahre später brach allerdings die Weltwirtschaftskrise aus und die Bedingungen für den Parlamentarismus wurden durch immer autoritärere Strömungen schwieriger. Gleichzeitig stand seit längerem eine Reform der Bundesverfassung ins Haus, die 1929 realisiert wurde. Als populäre Maßnahme wurde eine Reduktion der Mandatare in den Landtagen und im Nationalrat angekündigt. Der Wiener Gemeinderat hatte damals 120 Mitglieder, was von den Konservativen besonders heftig kritisiert wurde.

Länder mit weniger als 500.000 Einwohnern sollten nach dem ursprünglichen Plan nur noch 30-köpfige Landtage haben dürfen. Letztlich einigte man sich auf einen Kompromiss – allerdings zum Nachteil Vorarlbergs. Länder mit weniger als 250.000 Einwohnern durften höchstens 26, solche bis zu einer halben Million maximal 36 Abgeordnete in die Landtage entsenden. Die größten Länder konnten nicht mehr als 56 Mandatare wählen. Für die Bundeshauptstadt galt die Bestimmung aber nicht, weil der Wiener Landtag in erster Linie Gemeinderat ist. Die Stadt reduzierte ihn aber 1932 von sich aus auf 100 Mandatare und behielt diese Zahl bis heute bei. Der Nationalrat wurde entgegen anderer Ankündigungen überhaupt nicht verkleinert.

Für Vorarlberg hingegen wurde bei der Landtagswahl 1932 die Reduktion der Landtagsabgeordneten auf 26 schlagend. Die Zahl der Regierungsmitglieder hatte man schon einige Jahre zuvor verringert und blieb mit sieben konstant. Bei der Wahl der Landesregierung blieb Vorarlberg mit seiner freien Koalitionsbildung eine Ausnahme. Die übrigen Bundesländer behielten ihre Proporzregierungen mit größenmäßiger Vertretung der Parteien.

Die Begrenzung der Landtagssitze wurde auch nach der Ausschaltung der Demokratie 1934 beibehalten und 1945 wieder eingeführt. Dass Vorarlberg heute 36 und nicht 26 Abgeordnete hat, verdankt es aber nicht dem Bevölkerungswachstum, sondern einer Änderung der Bundesverfassung 1959. Damals wurde die Grenze für die kleinsten Länder angehoben und das Ländle machte von der Möglichkeit zur Vergrößerung des Landtages noch im selben Jahr Gebrauch. Erst 1984 fiel die Obergrenze in der Bundesverfassung dann komplett. Nun dürfen die Länder selbst bestimmen, wie groß ihre Landtage sind. Allerdings hat seither kein Bundesland seinen Landtag vergrößert. Angesichts der begrenzten Aufgaben der Landesparlamente wäre so eine Maßnahme wohl auch nur eigeschränkt populär.