Die Evaluierung der Evaluierung

Wien Es wird evaluiert: die S 18 in der geplanten Form als CP-Ostumfahrung Lustenaus, zusammen mit anderen Straßenprojekten der Asfinag. Welche Personen wie, was genau wie lange evaluieren, ist offensichtlich nur einem kleinen Zirkel bekannt. Magnus Brunner (49, ÖVP), Staatssekretär im Mobilitäts- und Umweltministerium der grünen Leonore Gewessler (43), hat über die Umstände der Evaluierung wenig Kenntnis.

Nur eines glaubt Brunner sicher zu wissen: „Die Entscheidung über den Planungsstopp der A3-Verlängerung im Burgenland war eine nachvollziehbare, logische, die ja auch von der burgenländischen Landesregierung mitgetragen wurde. Es lassen sich daraus keine Schlüsse auf die Entscheidung bei der S 18 ziehen“, betont der Staatssekretär.

S 18 anders als die A3

Bei der A3-Verlängerung sei der Bodenverbrauch höher als die Entlastungswirkung. Sie würde Stauerscheinungen eher fördern. „Da verhält es sich nach eingehender Prüfung bei der CP-Variante ja genau gegenteilig. Deren Entlastungswirkung ist sehr groß, sie kann Staubildungen verhindern“, argumentiert Brunner.

Freilich kann der Vorarlberger Bundespolitiker nicht sagen, wie die Entscheidung der Umweltministerin ausfallen wird. „Ich bin in diesen Prozess nicht eingebunden. Ich weiß auch nicht, wer vom Ministerium da was evaluiert. Ich weiß nur, dass die Asfinag daran beteiligt ist.“

Brunner versteht nicht, was genau und warum die S 18 jetzt explizit auf Anordnung der Ministerin evaluiert wird. „Das wird dieses Projekt doch ständig. Und ganz sicher wieder ganz genau im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung.“

Rasche Entscheidung?

Der Staatssekretär wünscht sich eine rasche Entscheidung. Wann genau die fallen wird, kann er nicht sagen. „Wir brauchen auf alle Fälle rasch Klarheit. Diese Verunsicherung vor allem bei der Bevölkerung muss schnell ein Ende haben.“

Eine Logik sieht Brunner im ganzen Prozess nicht. „Da muss die Asfinag ihre eigene Evaluierug evaluieren. Etwas, was sie nach einem langen, aufwändigen Entwicklungsprozess als Ergebnis präsentiert hat.“

Kein Plan B

Über ein mögliches S 18-Stopp-Szenario durch Ministerin Gewessler habe man sich bei der Bundes-ÖVP noch keine Gedanken gemacht. „Ich beziehe mich da auf Experte Peter Bußjäger und seine Einschätzung. Ein Nein zur S 18 würde komplexe und lange andauernde Auseinandersetzungen nach sich ziehen. Schließlich ist dieses Projekt per Gesetz beschlossen.“

Er gehe davon aus, dass sich Gewessler an die Gesetze halte und dass das Projekt dann im Verfahren, wie vorgesehen, noch einmal evaluiert werde.

„Der Planungsstopp der A3-Verlängerung im Burgenland lässt keine Rückschlüsse auf die S 18 zu.“