ÖVP lobt eigene Arbeitsmarktpolitik

Bregenz Es gibt kontroversiellere Themen als jenes, das die ÖVP am Mittwoch im Landtag für die aktuelle Stunde gewählt hatte. Gesprochen wurde über den Arbeitsmarkt. „Jeder, der arbeiten kann, sollte das auch tun – jetzt die Arbeitsmarktreform vorantreiben und damit den Wohlstand von morgen absichern!“, packten die Ländle-Schwarzen das Thema in eine klobige Formulierung.

Zelebriert wurde dabei von der Regierungspartei vor allem die jüngste Vergangenheit. Und die sieht aus Sicht der ÖVP nicht schlecht aus. Der Arbeitsmarkt hat sich gut erholt. 9000 Arbeitslose gebe es nur noch, dafür 5000 offene Stellen. „Geholfen hat uns dabei die Modellregion, auch die Kurzarbeit und 59 Millionen Euro, die für den Arbeitsmarkt bereitgestellt wurden“, meinte Eingangsredner Harald Wittwer (ÖVP). „200 Lehrstellensuchenden stehen 681 offene Lehrstellen gegenüber. Vorarlberg bleibt ein Erfolgsmodell.“

Verhaltene Kritik

Viel Kritik setzte es von den anderen Parteien für die ÖVP nicht. Höchstens Hinweise auf Mängel und die Forderung nach Nachschärfungen in verschiedenen Bereichen. So ist für die grüne Koalitionspartnerin Vahide Aydin eine Einmalzahlung an Arbeitslosen- und Notstandsgeldbezieher keine Dauerlösung. Sie beklagte unter anderem den Arbeitskräfteverlust in der fragilen Tourismusbranche. „Da haben sich viele umschulen lassen, und das hat zu Fachkräftemangel in der Branche geführt.“ Personal würde es auch bei der Herausforderung der Zukunft brauchen: Stichwort Klimakrise oder Digitalisierung.

Auers Freude über Markus Wallner

Neos-Abgeordneter Johannes Gasser nannte die jüngsten Entwicklungen am Arbeitsmarkt ebenfalls sehr erfreulich, verlangt aber eine bessere Nutzung der Potenziale am Arbeitsmarkt. Im Fokus stehen für ihn dabei die Frauen. „Es gibt viele Frauen, die arbeiten möchten. Die brauchen aber verlässliche Strukturen.“ Immer Unterstützung leisten würden die Neos, wenn es um die Abschaffung der kalten Progression gehe. Diesbezüglich kam es am Mittwoch zu einem nicht alltäglichen Schulterschluss. Als Landeshauptmann Markus Wallner im Anschluss an seine positive Bilanz der gesetzten Arbeitsmarktmaßnahmen meinte, dass die Abgeltung der kalten Progression vor allem die niedrigen Einkommensbezieher berücksichtigen müsse und Gutverdiener einige Zeit ohne diese Abgeltung auskommen könnten, löste dies bei Manuela Auer (SPÖ) geradezu Begeisterung aus. „Ich freue mich sehr über diese Aussage. Und ich möchte mich dafür bedanken. Das ist für mich die Aussage des Tages.“