Stadttunnel-Baustopp beendet: Doch die Kostenfrage bleibt offen
Nach Monaten des Stillstands werden die Bauarbeiten am Feldkircher Stadttunnel fortgesetzt. Doch eine entscheidende Frage bleibt unbeantwortet: Was hat die ungewollte Pause das Land tatsächlich gekostet?
Darum geht’s:
- Stadttunnel-Bauarbeiten wurden wieder aufgenommen.
- Kostenfrage des Baustopps bleibt weiterhin ungeklärt.
- Neos fordern Transparenz über Folgekosten und Budgetwirkung.
Feldkirch Monatelang standen die Bauarbeiten am Stadttunnel weitgehend still, nachdem die UVP-Behörde im Juni wegen Abweichungen in der Baustelleneinrichtung einen Baustopp verhängt hatte. Erst Anfang November wurden die Genehmigungen erteilt, seither laufen die Arbeiten an den künftigen Tunnelportalen wieder an. Doch ein zentraler Punkt ist nach wie vor ungeklärt: Wie teuer kam der Stillstand dem Land und damit den Steuerzahlern?
Aufgrund Ihrer Datenschutzeinstellungen wird an dieser Stelle kein Inhalt von Iframely angezeigt.
Genau das wollen Neos nun erneut wissen. Die erste Anfragebeantwortung von Landesstatthalter Christof Bitschi zu den finanziellen Folgen des Baustopps ist aus Sicht der Neos “unbefriedigend”, weil konkrete Zahlen fehlen. Bitschi verwies darauf, dass während des Baustopps keine seriöse Schätzung möglich sei. Genannt wurden in der Anfragebeantwortung lediglich beispielhafte Kostenfaktoren wie Lagergebühren, unproduktive Maschinenparks oder Vorhaltekosten für Personal.
“Strukturelles Loch in der Budgetplanung”
Weil diese Angaben aus Sicht der Neos nicht ausreichen und nicht der neuen Lage entsprechen, haben sie vergangene Woche eine zweite Anfrage eingebracht. Mit dem Ende des Stillstands gebe es keinen Grund mehr, die Folgekosten weiterhin als “unvorhersehbar” zu bezeichnen, heißt es darin. Die Partei spricht von einem “Transparenzrisiko” und warnt vor Risiken für die Budgetplanung: “Wenn es bei unvorhergesehenen Abweichungen für ein Projekt dieser Größenordnung keine seriösen Kostenschätzungen gibt, entsteht ein strukturelles Loch in der Budgetplanung”, heißt es in der Anfrage.
Aufgrund Ihrer Datenschutzeinstellungen wird an dieser Stelle kein Inhalt von Iframely angezeigt.
Der Stadttunnel ist derzeit mit 385 Millionen Euro veranschlagt und damit eines der teuersten Infrastrukturprojekte im Land. Bleiben bei einem Projekt dieser Größenordnung klare Zahlen zu den Folgen von Verzögerungen aus, entstehe ein Risiko für die gesamte Finanzplanung. Genau deshalb, so Neos, brauche es eine transparente Darstellung der Mehrkosten und eine klare Antwort darauf, wie das Land solche Ausgaben künftig im Budget abfedern will.